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12.03.2008: Referendum zustande gekommen

Der Stadtrat und eine Mehrheit des Gemeinderates wollen das Dada-Haus an der Spiegelgasse 1 im Zürcher Niederdorf weiterhin unterstützen. Für rund 290 Quadratmeter Fläche im «Cabaret Voltaire» bezahlt die Stadt eine jährliche Miete von 315'000 Franken, und zwar während drei Jahren. Für das Betreiben des separaten Dada-Hauses wird also eine Miete von ca. 1’080 Franken pro Quadratmeter und Jahr bezahlt. Dieser stolze Preis ist eine Steuergeldverschleuderung erster Güte.

 

Die SVP der Stadt Zürich hat deshalb gegen diesen Gemeinderatsbeschluss das Referendum ergriffen und Unterschriften gesammelt, die fristgerecht am 7. März 2008 zur Prüfung abgeliefert wurden.

 

Inzwischen kann mitgeteilt werden, dass die Unterschriften-Prüfung erfolgreich verlaufen ist. Aufgrund von 2'036 gültigen Unterschriften muss das Geschäft der Volksabstimmung vorgelegt werden. Damit ist die erste Hürde geschafft, was eine gute Voraussetzung ist für ein gutes Resultat in der bevorstehenden Volkabstimmung.

 

Die SVP der Stadt Zürich bedankt sich bei allen Personen, die mit ihrer Unterschrift oder durch Mithilfe beim Sammeln zu diesem Erfolg aktiv beigetragen haben.

 

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