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02.10.2008: Was heisst da Niederlage?

In der Stadt Zürich haben wir gemeinsam mit einem überparteilichen Komitee die Abstimmung um die Abgabe im Baurecht der alten Villa Winkelwiese gewonnen. Die Abstimmungen um die Neugestaltung des Helvetiaplatzes und um die für drei Jahre erweiterte Übernahme des Mietzinses für das Cabaret Voltaire haben wir mit 58,6% Ja zu 41,4% Nein bzw. 65,1% Ja zu 34.9% Nein ziemlich deutlich verloren. Verloren hat übrigens nicht die SVP allein, sondern vor allem die Steuerzahler der Stadt, die jeden kulturellen Furz des Stadtpräsidenten zahlen dürfen und im Fall des Helvetiaplatzes auch die Gewerbetreibenden des Quartiers, deren Kunden nicht mehr vor den Geschäften parkieren können, weil die Parkplätze abgebaut werden. Wir wissen, dass die SVP der Stadt Zürich bei den letzen Gemeinderatswahlen einen Wähleranteil von 19% hatte. Bei den genannten Abstimmungen sind im Fall Helvetiaplatz 22,4% und im Fall des Cabaret Voltaire immerhin 15,9% mehr Abstimmende der Meinung der SVP gefolgt als ihr bei Wahlen die Stimme geben. Dass diese Abstimmungen nur schwerlich zu gewinnen sein würden, stand von Anfang an fest.

Für die Dada Abstimmung hatten wir Geld für einen sehr kleinen Abstimmungskampf, der uns einige Publizität eingebracht hat. Ich bin davon überzeugt, dass sich die 16% Bürger, die mit uns gestimmt haben, bei den nächsten Wahlen daran erinnern, wer sich für ihre Anliegen einsetzte. Gleiches gilt wohl auch für den einen oder anderen Geschäftsinhaber um den Helvetiaplatz herum. So lange wir zusätzlich zu unserem Potential um 20% Wählerinnen und Wähler von unseren Ansichten überzeugen, kann man wohl kaum von einem Debakel reden und Kursänderungen drängen sich schwerlich auf. Wir können damit durchaus selbstbewusst auftreten und brauchen nicht nach Argumenten zu graben. Eine kleine Bemerkung zu den Aussagen Kantonsrat Vogels kann ich mir abschliessend nicht verklemmen. Für diese Abstimmungen hatte die FDP der Stadt Zürich die gleichen Parolen herausgegeben wie die SVP. Hat die SVP verloren, gilt Gleiches für die FDP. Der liberale Fraktionspräsidiums-Vogel hat schon am Montag seine Meinung vom Samstag vergessen. Zum Kuckuck mit den Wendehälsen! Unser Kurs ist richtig, wir müssen nur ungedrosselt weiterfahren – und ab und zu eins zwitschern!

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