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02.04.2009: FDP im Abseits

Corine Mauch ist die erste Stadtpräsidentin von Zürich. Sie hat am Sonntag 4723 Stimmen mehr als im ersten Wahlgang gemacht, Kathrin Martelli 8558 Stimmen weniger. Gleichzeitig ist die Zahl der ungültigen, vereinzelten und leeren Stimmen um 6938 zurückgegangen. Zählt man diese «verlorenen» Stimmen mit Martellis Verlust zusammen, erhält man 15 496 Stimmen: Das entspricht in etwa dem Wählerpotenzial der SVP. Kathrin Martelli erhielt demnach im ersten Wahlgang wichtige Unterstützung von Seiten der SVP, die ihr im zweiten Wahlgang fehlte. Sie verlor in sämtlichen Wahlkreisen, auch in ihrer Hochburg, dem Zürichberg. Daraus ziehe ich folgende Schlüsse: Exekutivwahlen in der Stadt Zürich unterliegen parteipolitischer Logik. Die Persönlichkeiten sind von untergeordneter Bedeutung. Der erste Wahlgang hat bewiesen, dass FDP, CVP und SVP gemeinsam mit Teilen der Grünliberalen und der SD sehr wohl das Potenzial besässen, die Linke zu schlagen. Frau Martelli nutzte ihre Chance schlecht: Sie distanzierte sich von der SVP und vergab so ihren Sieg. Für die Gesamterneuerungswahlen 2010 ergibt sich folgende Ausgangslage: Die neunköpfige Zürcher Exekutive ist heute zusammengesetzt aus 4 SP, 1 Grünen, 1 CVP und 3 FDP. Eine weitere Kandidatur der Grünen ist angemeldet, und es ist davon auszugehen, dass auch die Grünliberalen einen Sitzanspruch geltend machen werden. Auf dem Wahlzettel ist aber nur Platz für neun Namen. Warum sollte ein SP-Wähler nicht einen weiteren Grünen und allenfalls auch einen Grünliberalen aufschreiben? So würden zwei bisherige Namen, wahrscheinlich aus dem bürgerlichen Lager, von der Liste verdrängt. Von den Linken können sie keine Hilfe erwarten. Diese könnten sie nur von der SVP erhalten. Die FDP-Spitze irrt, wenn sie glaubt, es wie bisher mit der SP zusammen zu schaffen. Die SVP hat eine gute Ausgangslage. Sie braucht auf niemand Rücksicht zu nehmen, kann eigene Kandidaten aufstellen, sogar für das Stadtpräsidium. Die SVP wird einen Themenwahlkampf führen, bei dem sie sich als einzige Alternative zur stadträtlichen Politik des Kostenwachstums und der ausufernden Bürokratie profilieren kann. Die Chance in den Stadtrat zu kommen, ist zwar gering, die Aussichten für die Gemeinderatswahlen sind jedoch gut. Die SVP könnte die Stimmen der FDP für die Exekutive gut gebrauchen, vergibt sich aber bei einem Alleingang nichts. Schlecht sieht es für die FDP aus: Die Koalition der Vernunft, die ihr bislang drei Stadtratssitze sicherte, droht auseinander zu brechen. Vor dieser Erkenntnis schreckt die FDP-Führung offenbar zurück. Anders lässt sich kaum erklären, dass sie nichts unternimmt, sich die Unterstützung der SVP zu sichern. Es muss für die FDP wohl erst noch schlechter werden, bevor es für die SVP besser werden kann. Schade, es ginge auch anders.

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