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15.10.2009: Si vis pacem, para bellum

"Si vis pacem, para bellum." "Wenn Du Frieden willst, rüste zum Krieg." Dieses lateinische Sprichwort drückt eine alte Weisheit aus. Krieg ist kein Auslaufmodell. Nach wie vor sind Armeen eines der üblichen Attribute von staatlicher Autorität. Je nach Grösse werden die Streitkräfte offensiv eingesetzt, wie beispielsweise die Deutsche Bundeswehr in Afghanistan oder aber sie dienen der reinen Verteidigung, wie die Schweizer Armee. Rüstungsgüter benötigen alle Armeen. Für Rüstungsgüter gelten besondere Anforderungen. Zuverlässigkeit, Störungsresistenz, höchste Qualität ganz allgemein stehen über einem günstigen Preis. Gerade hier liegen die Stärken der Schweizer Wirtschaft. Während die hohen Arbeitskosten der Schweiz auf dem Weltmarkt von Nachteil sind, spielt dies im Rüstungsmarkt eine kleinere Rolle. Qualität und Innovation sind wichtiger. Es geht schliesslich ums Überleben der Soldaten. Der Markt für Rüstungsgüter ist weltweit. Die Abnehmer sind Streitkräfte. Der Schweizer Markt ist für unsere Rüstungsindustrie zu klein. Aus diesem Grund sind die Schweizer Rüstungsunternehmen auf den Export angewiesen. Und, weil sie in ihren Nischen konkurrenzfähig sind, gelingt es Schweizer Unternehmen regelmässig, ihre Produkte zu verkaufen. "Schwerter zu Pflugscharen" steht zwar in der Bibel, wurde aber der Wahlspruch der Friedensbewegung in der DDR. Die Initianten der Volksinitiative gegen die Ausfuhr von Kriegsmaterial singen das gleiche Lied. Die Schweiz dürfe sich nicht am Krieg bereichern. Unser Land beliefere kriegführende Staaten. Kürzlich meldeten sich sogar Rechtsprofessoren und klagten den Bundesrat an, solcherart verfassungswidrige Geschäfte zu bewilligen. Das Argument verfängt nicht. Die Schweiz beliefert nur Länder, die in militärischen Einsätzen stehen, wenn diese unter einem Mandat der UNO stattfinden. Der Export von Kriegsmaterial sichert in der Schweiz rund 10'000 hochqualifizierte Arbeitsplätze, auch in Zürich. Die Exportverbotsinitiative bedroht nicht nur Arbeitsplätze in der reinen Rüstungsindustrie, sondern auch bei Zulieferfirmen und Produzenten von so genannten "Dual use" Gütern. Ein Kugellager läuft beispielsweise genauso gut in einer Baumaschine wie in einem Panzer. Die Abgrenzung ist im Einzelfall schwierig. Die hohen Preise für Rüstungsgüter begünstigen die  Innovation in allen Bereichen. Ingenieure können hohe Forschungskosten über die Rüstungsbeschaffung amortisieren, während die Lösungen für technische Probleme anschliessend auch der zivilen Produktion dienen. Wer wie die Schweiz rüstungstechnisch vom Ausland abhängt, muss auch etwas anbieten können. Fazit: Die Exportverbots-Initiative für Kriegsmaterial vernichtet Arbeitsplätze, vernichtet Know-how; sie schwächt unser Land und unsere Unabhängigkeit. Lehnen wir sie deshalb wuchtig ab!

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