Vom Biermonopol über Freizeitunfälle zu den Fischtreppen…

Aus dem Gemeinderat

Stefan Urech, Gemeinderat SVP Zürich 4+5 Stefan Urech, Gemeinderat SVP Zürich 4+5
Die letzte heisse Gemeinderatsdebatte vor den Sommerferien drehte sich um das Fussballstadion. Die SVP Fraktion wälzte aber am letzten Mittwoch noch ganz andere Themen.

Die 17 SVP- Gemeinderäte/innen treffen sich jeweils zwei Stunden vor Beginn der Ratssitzung zur Fraktionssitzung im Zunfthaus zur Schneidern, nur wenige Schritte vom Rathaus entfernt. Unter der Leitung von Fraktionschef Roger Bartholdi werden dann zuerst die SVP- Vorstösse behandelt. SVP- Gemeinderäte müssen für ihre schriftlichen Anfragen, Postulate und Motionen das OK der Fraktion einholen, da auf jedem Vorstoss neben dem eigenen Namen auch das Label "SVP" steht. Danach werden die Weisungen des Stadtrats besprochen. Die Kommissionenmitglieder stellen Vorhaben aus ihren Departementen vor, beantworten Fragen oder geben eine interne Abstimmungsempfehlung ab, die dann diskutiert wird. Zwar gilt das Parteiprogramm der städtischen SVP als Leitfaden für die Entscheidungsfindung, doch darin findet sich nicht für jede Detailfrage der Lokalpolitik eine zwingende Antwort.
Die Debatten in der Fraktion sind für uns Gemeinderäte meist spannender als diejenigen im Ratshaus. Im Gegensatz zum Gemeinderat verändern sich nämlich die Mehrheitsverhältnisse in unserer Fraktion von Geschäft zu Geschäft.

Bierverkauf im Letzigrund
Am letzten Mittwoch wurde ein Vorstoss des Schreibenden diskutiert, der fordert, dass das Monopol des Biermoguls "Carlsberg" im Stadion Letzigrund gelockert werde. Der jetzige Vertrag mit Carlsberg ist so ausgestaltet, dass er den kleinen, lokalen Bierbrauern den Verkauf ihrer Produkte im durch die Stadt betriebenen Stadion untersagt. Der Vorstoss ging nicht kritiklos über die Bühne. Einzelne Mitglieder befürchteten finanzielle Einbussen für die Stadt, würde der Megavertrag mit Carlsberg gelockert. Andere fanden, man mache sich mit solchen "Pipifax-Vorstössen" lächerlich. Schlussendlich wurde das Postulat aber doch durchgewinkt, mit wenigen Gegenstimmen.

Gefährliche Freizeitgestaltung
Peter Schick stellte den Geschäftsbericht der Unfallversicherung der Mitarbeiter der städtischen Verwaltung vor. Der Bericht wurde zwar von der Fraktion einstimmig abgenommen. Es kam aber die Frage auf, warum die Anzahl der Freizeitunfälle im letzten Sommer derart hoch war. Eine interessante Erklärung kam von einer Gemeinderätin, die einen Zusammenhang zur gestiegenen Zahl von Fussball – Grümpelturnieren herstellte.

Naherholungsgebiet Manegg
Dubravkov Sinovcic, unser Mitglied in der Tiefbaukommission, präsentierte eine Weisung, die eine "Revitalisierung und Naturaufwertung" der Manegg vorsieht, einem von der Sihl umflossenen Landstück, wo einst die Spinnerei Manegg stand. Ein offener Wasserkanal, der früher die Räder der Spinnerei zum Drehen brachte, erinnert noch an das im 19. Jh. grösste Industriegebäude der Stadt Zürich. Heute wird dieser unter Denkmalschutz stehende Kanal für die in der Nähe liegende Kraftwerksanlage gebraucht und dient Spaziergängern als Naherholungsgebiet. Auf dem Areal leben besondere Libellenarten. Für die Fische soll eine so genannte Fischtreppe errichtet werden, damit diese nicht von der Sihl in den Spinnereikanal hinunterrutschen. Die Kosten für die geplanten Grünarbeiten schiessen in die Höhe. Von den Fraktionsmitgliedern werden deshalb Fragen zu den Baukosten gestellt, die Dubravkov Sinovcic in der Kommission stellen und der Fraktion an einer der nächsten Sitzungen beantworten wird.

Kaffee und Kebap auf dem Weg zum Ratshaus
Nach der Behandlung von zwei weiteren Geschäften, schloss Roger Bartholdi die Fraktionssitzung und die Mitglieder begaben sich auf die Gemüsebrücke, wo sich einige noch einen Kaffee gönnten oder sich mit einem Kebap für die bevorstehende Ratsdebatte stärkten.
Noch bevor die Ratssitzung beginnt, die letzten Mittwoch wegen der Fussballstadiondebatte bis Mitternacht andauerte, haben die SVP Gemeinderäte jeweils schon einen recht breiten politischen "Tour d’ horizon" hinter sich.