Immer wieder Velo…

Aus dem Gemeinderat

Walter Anken, Gemeinderat SVP Zürich 7+8 Walter Anken, Gemeinderat SVP Zürich 7+8
Ein Gemeinderat der SP hat im letzten Jahr eine Motion eingereicht mit dem Ziel, dass der Stadtrat dem Gemeinderat eine kreditschaffende Weisung zu unterbreiten habe, welche den Bau einer attraktiven Veloverbindung auf der Langstrasse bzw. Unterführung zwischen Zoll- und Militär-/Schöneggstrasse mit attraktiven Verbindungen in die Kreise 4 und 5 vorsieht.

Der Veloverkehr soll dabei vom Fussverkehr getrennt geführt werden. Begründet wurde das Anliegen damit, dass in den letzten Wochen in der Langstrassenunterführung und deren Einfahrten Massnahmen getroffen wurden, die nach Meinung des Motionärs weder die Sicherheit der Fussgänger noch Velofahrer erhöht. Ein neues Schild, das die Velofahrer auffordert im Schritttempo durch die Unterführung zu fahren, betrachtet der Motionär als grossen Rückschritt in der Entwicklung hin zu einer Velostadt Zürich. Damit gibt er indirekt zu, was eh alle wissen, dass leider für viele Velofahrer Rücksicht ein Fremdwort ist. Dass der Motionär selber an der Dienerstrasse im Kreis 4 wohnt, offenbart seine wahren Hintergründe. Der Stadtrat lehnt die Annahme als Motion ab, ist aber bereit das Anliegen als Postulat entgegen zu nehmen. Begründen tut er dies mit der Komplexität des Bauwerks und der Schnittstelle zur SBB. Weiter sagt Stadtrat Wolff, dass bereits erste Markierungen angebracht wurden, um die Situation zu verbessern und ebenso werde die Planung der Seitentunnel vorangetrieben. Stefan Urech SVP versteht das Anliegen, wenn nur die Trennung Velo- und Fussverkehr in der Unterführung ein Thema wäre. Die SVP hat dazu eine Textänderung eingereicht. Der Sprecher der FDP unterstellt der SP, die Motion nur wegen dem Wahlkampf verfasst zu haben. Der SP Gemeinderat lehnt die Umwandlung in ein Postulat und die Textänderung ab. Dieses Verhalten als ist reine Sturheit, denn die Frist für eine Motion wird mit Sicherheit nicht ausreichen, um den Auftrag zu erfüllen, so der Stadtrat. Ohne Textänderung konnte die SVP die Motion nur ablehnen. Leider wurde diese wegen der linken Ratsmehrheit an den Stadtrat überwiesen.

Meine beiden Gemeinderatskollegen Martin Götzl SVP und Thomas Schwendener SVP, haben im letzten Jahr ein Postulat eingereicht, welches das Ziel verfolgt, dass Gewerbebetriebe, insbesondere Kleingewerbebetriebe bei einschränkenden städtischen Bauprojekten unterstützt werden können. Der Stadtrat soll dafür ein Konzept erstellen und die verschiedenen Möglichkeiten aufzeigen. Das Postulat hat leider mehrere traurige Hintergründe, indem z.B. im Seefeld und Seebach langjährige KMU-Familienbetriebe schliessen und ihren Angestellten kündigen mussten, weil sie durch städtische Bauprojekte zu lange und zu stark behindert wurden. Einem langjährigen Familienunternehmen an der Schaffhauserstrasse wurden Bauarbeiten zugemutet, die über ein Jahr dauerten. Wegen den gesperrten Parkplätzen, konnten die Kunden nicht mehr parkieren und die Folgen waren absehbar, der Umsatz brauch ein und das Unternehmen ging in die Insolvenz. Rund 35 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verloren ihre Stelle und damit viele Familien ihre Existenz, so die Erklärungen von Martin Götzl im Gemeinderat. Die Beteuerungen des Stadtrates, wonach ihm das Gewerbe wichtig sei, ist definitiv nicht glaubwürdig, denn Stadtrat Wolf wollte das Postulat nicht entgegennehmen. Bei etwas gutem Willen und dem Einbezug der Gewerbetreibenden wird es doch möglich sein, Projekte so zu planen und umzusetzen, dass die Existenz des Gewerbes auch in der Bauphase gesichert ist, so meine Ausführungen im Rat. Sollte es tatsächlich Projekte geben, die eine Sperrung von Zufahrten über längere Zeit erfordern, schlagen die beiden Postulaten vor, dass die Stadt den betroffenen Gewerbebetrieben während der Bauzeit Aufträge vergibt. Eine gute Idee und ein tolles Beispiel, das zeigt, wie wichtig der SVP das Gewerbe ist. Ausser der GLP haben alle Parteien dem Postulat zugestimmt, was sehr erfreulich war.