Parolen

zur Volksabstimmung vom
10. Februar 2019

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Kulturelle Entgleisungen und Tramlinien für über 300 Millionen Franken

Aus dem Gemeinderat

Thomas Monn, Gemeinderat SVP Zürich 6 Thomas Monn, Gemeinderat SVP Zürich 6
Der Aufruf des mit 5.4 Millionen subventionierten Theaters Neumarkt, die Schweiz zu "entköppeln", war auch zu Beginn der Ratssitzung vom 16. März im Zürcher Rathaus ein Thema. Nach der Medienmitteilung der SVP Stadt Zürich verurteilten der Fraktionschef Martin Götzl und Stadtparteipräsident Roger Liebi die völlig inakzeptable und äussert primitive Hetze gegen Nationalrat Roger Köppel. Selbst Stadtpräsidentin Corine Mauch distanzierte sich von den provokativen Veröffentlichungen des Theaters Neumarkt. Allerdings versuchte Frau Mauch ihre linken Kulturschaffenden Subventionsempfänger mit dem Hinweis auf die künstlerische Freiheit zu schützen. Die SVP-Fraktion reicht demnächst eine Motion mit dem Ziel ein, dem Theater Neumarkt in Zukunft die Steuergelder zu streichen.

Tramlinien ohne Ende
Nachdem sich vor einiger Zeit die Verfechter des ungebremsten ÖV-Wachstums mit der Tramlinie über die Hardbrücke durchgesetzt hatten – seit Baubeginn mit katastrophalen Folgen für den Individualverkehr – stand nun eine Tramlinie ins boomende Quartier Affoltern zur Debatte. Im Rahmen der Netzentwicklungsstrategie "züri-linie 2030" der VBZ will der Stadtrat das Quartier Affoltern gleich mit 2 neuen Tramlinien (Kosten von über 300 Millionen Franken!) erschliessen, obwohl ein Trolleybus und weitere Buslinien sowie die S-Bahn seit Jahrzehnten nach Zürich Nord fahren. Hätte sich die kantonale Volkswirtschaftsdirektion nicht für die weitgehende Kapazitäts-Erhaltung des motorisierten Individualverkehrs auf der Wehntalerstrasse ausgesprochen, wäre ein komplettes Verkehrschaos durch die links-grüne Mehrheit nicht mehr aufzuhalten gewesen. Die zweite Fristerstreckung um 1 Jahr für die Beantragung des Projektierungskredits ist die logische Folge der seit Jahrzehnten chaotischen Auto-Verhinderungspolitik von Linken und Grünen.

Flugabwehrkanone vor dem Kunsthaus – grüne Pseudokunst
Ein weiteres schräges Postulat seitens der Grünen Partei war die Forderung der Installation einer Flugabwehrkanone der Werkzeugmaschinenfabrik Oerlikon, Bührle & Co. vor dem Erweiterungsbau des Kunsthauses. Mit einer solchen Skulptur sollen nach Ansicht der Grünen Partei die geschäftlichen Aktivitäten von E.G. Bührle im öffentlichen Raum thematisiert werden. Die Aufnahme der Sammlung E.G. Bührle wird das Kunsthaus bezüglich Bilder des französischen Impressionismus zu einem bedeutenden Ausstellungsort machen. Das passt den sonst die Kultur  verhätschelnden Linken allerdings gar nicht – der Aufbau der Sammlung soll nach deren Recherche durch Geschäfte der Waffenfirma Bührle erst ermöglicht worden sein. Die SVP-Sprecher Daniel Regli und Bernhard im Oberdorf schalteten sich in die Debatte ein und wiesen auf die Widersprüchlichkeit des rein ideologisch und polemisch motivierten und undifferenzierten Postulats hin. Ein kritischer Blick in die Vergangenheit ist erlaubt, sofern auch die eigenen Fehler unter die Lupe genommen werden. Dies jedoch ist bekanntlich nicht die Stärke unserer politischen Gegner. Das Postulat war denn auch ein Rohrkrepierer und hat sich mit 91 Nein- zu 27 Ja-Stimmen selbst abgeschossen.

Aufführungen und kulturelle Darbietungen auf Friedhöfen
Auf ein SVP-Postulat von Martin Bürlimann und Thomas Monn betreffend Verzicht auf Aufführungen und Darbietungen auf Friedhöfen folgte vom Stadtrat eine Weisung. Auslöser für das Postulat war unter anderem eine "Grusellesung nach Mitternacht" auf einem städtischen Friedhof. Solche und ähnliche kulturelle Aktivitäten haben gemäss Postulant Martin Bürlimann an einem Ort der Ruhe und Besinnung nichts verloren. Es soll in Zukunft auf Darbietungen künstlerischer Art wie Theateraufführungen, Lesungen, Ausstellungen und dergleichen auf den Friedhöfen verzichtet werden. Daniel Regli wies in seinem Votum darauf hin, dass der Bericht des Stadtrats den Inhalt des Postulats verdrehe und somit die ursprüngliche Absicht des Vorstosses missachtet werde. Der Bericht wurde dennoch von der Mehrheit der Gemeinderäte angenommen.