Die Geister, die man ruft

Fraktionserklärung

Martin Götzl, Fraktionschef, Gemeinderat SVP Zürich 11 Martin Götzl, Fraktionschef, Gemeinderat SVP Zürich 11
Alle Jahre wieder, der Treffpunkt; Zürich Helvetiaplatz!

Doch diesmal begann der 1. Mai offensichtlich schon zwei Tage früher. In den späten Abendstunden vom 29. April formierten mehrheitlich vermummte, linke Radaumacher einen Saubannerzug. Im freien Lauf zur puren Zerstörungswut verschob der gewaltbereite Mob vom Kreis 3 in den Kreis 4. Die plusternde Meute beging erhebliche Sachbeschädigungen. Die angerückte und einsatzbereite Polizei wurde mit Steinen und Feuerwerkskörpern angegriffen.

Leidtragende sind einmal mehr Gewerbetreibende und Privateigentümer, die beträchtliche Umsatzverluste und Wiederinstandstellungskosten tragen müssen. Ausserdem wurden zwei Personen verletzt und mussten hospitalisiert werden.

Zerstörungswut gestillt? Aufmerksamkeitssyndrom befriedigt? Weit gefehlt! Am Tag der Arbeit folgte die Fortsetzung. Bereits frühmorgens war der nahgelegene Park am Helvetiaplatz von den Chaoten vereinnahmt und unzählige Banner liessen aufhorchen. Zahlreiche Geschäfte sorgten mit präventiven und kostenintensiven Verbarrikadierungen vor. Eine objektive Betrachtungsweise ahnte weiteres Unheil. Während des offiziellen 1. Mai - Umzuges kam es zu massiven Sachbeschädigungen. Aus dem offiziellen Umzug und offensichtlich unerkannt agierten die Krawallmacher, unweit von zahlreichen Legislativ- und Exekutive-Politikern.

Nur dank eines exorbitanten Polizeidispositivs konnte eine Nachdemonstration verhindert werden. Die Polizei kesselte die gewaltbereite Meute mit Vehemenz ein. Es wurden zahlreiche Wegweisungsverfügungen ausgesprochen.

Zerstörungswut, Verbarrikadierungen, Knallkörper, Gewaltbereitschaft, Rauchpetarden und überall Schmierereien, das ist die verwerfliche Bilanz vom 1. Mai. Der Tag der Arbeit in Zürich stellt alljährlich und wiederkehrend eine Plattform für die linksextreme Szene dar.

Dem entschlossenen und grossen Einsatz der PolizistInnen ist es zu verdanken, dass weiteres Unheil und Sachschaden verhindert werden konnten. Wiederholt bestätigt sich, dass die Stadt Zürich ein Nährboden für die linke Chaotenszene ist. Es werden unbewilligte Demonstrationen geduldet, Hausbesetzungen toleriert, illegale Partys gewährt, kaum Verhaftungen vorgenommen und die verübten Sachschäden willentlich nicht auf die Verursacher überwälzt.

Der Stadtrat ist aufgefordert, den eingeschlagenen Kurs der Duldung und des Wegschauens zu korrigieren. Insbesondere die Stadtpräsidentin Corine Mauch und der Polizeivorsteher Richard Wolff.

Gegen Extremismus ist rechtsstaatlich und mit aller Vehemenz und Härte vorzugehen. Verursacher von Sachbeschädigungen sind konsequent zur Rechenschaft zu ziehen, mit straf- sowie zivilrechtlichen Konsequenzen. Denn Geister, die man gerufen hat, kann man nur mit einer Nulltoleranzstrategie wieder loswerden.

Für die SVP hat der Tag der Arbeit in Zürich auf Grund seiner negativen Bilanz schon seit Jahren ausgedient. Die SVP fordert den Stadtrat auf, keine Bewilligungen für 1. Mai - Aktivitäten mehr zu erteilen. Zu ernüchternd ist das alljährlich von Gewalt und Zerstörung gekennzeichnete Fazit.