Demokratieverständnis der Zürcher Linken

Fraktionserklärung

Stephan Iten, Gemeinderat SVP Zürich 11 Stephan Iten, Gemeinderat SVP Zürich 11
Die SVP Kanton Zürich feierte am vergangenen Sonntag ihr 100-jähriges Jubiläum. Fünf Zürcher Regierungsräte, ein Bundesrat, ein alt Bundesrat, etliche Nationalräte aus der ganzen Schweiz, Kantonsräte sowie Gemeinderäte und vor allem das Volk gaben sich die Ehre. SP-Regierungsrat Mario Fehr dankte während seiner Rede der Volkspartei für die grossartigen Leistungen der vergangenen Jahrzehnte. Kurzum: Es war ein Fest der Demokratie, zu dem auch Andersdenkende herzlich eingeladen waren.

Draussen allerdings versammelte sich ein aggressiver linker Mob. Auch Mario Fehr richtete sich an die Linksextremisten. Er sagte mit bewegenden Worten, diese Leute hätten nichts, aber gar nichts von unserer Demokratie verstanden.

Aber warum radikalisiert sich die linke Basis immer mehr? Warum werden Andersdenkenden niedergeschrien? Warum müssen Andersdenkende vor den linken Extremisten gar Angst um ihre körperliche Unversehrtheit haben? In Bern musste eine Kundgebung für die direkte Demokratie abgesagt werden, weil Todesopfer nicht mehr ausgeschlossen werden konnten. Die rote Gewalt nimmt eine neue Dimension an.

Die Antwort, warum die linke Basis immer extremer wird, ist einfach und zugleich erschreckend. Die geistigen Brandstifter kommen aus der Mitte des rot-grünen Lagers! Um Stimmenfang zu betreiben, zeichnen die linken Politiker ein dunkles Bild der bürgerlichen Schweiz. Andersdenkende werden dafür diffamiert und bedroht. Das Theater «Gessnerallee» musste eine Diskussionsrunde absagen, weil die sogenannten Kulturschaffenden die Stimmung so aggressiv aufheizten, dass die Sicherheit nicht mehr garantiert werden konnte.

Es verwundert nicht, dass bei der Hetze, die aus der Mitte des linken Parteispektrums kommt, der äussere linke Rat sich aufgerufen fühlt, aktiv zu werden. Das Zusammenspiel funktioniert wie folgt: Die geistigen Brandstifter, die Pöbler gegen die Meinungsfreiheit und die Hetzer gegen die Demokratie kommen aus den etablierten linken Parteien. Der verbal aufgebaute Druck entlädt sich dann mit Gewalt auf der Strasse.

Anstatt den Buttersäure-Anschlag auf die SVP-Feier und die Gewaltandrohungen gegen Andersdenkende zu verurteilen, trieb ein SP-Politiker die Hetzjagd auf Facebook weiter. Er faselte etwas von Rechtspopulisten. Wer seinen Beitrag liest, muss annehmen, die totalitären, antidemokratischen Tendenzen von Links seien eine natürliche und gerechte Reaktion. Der linke Mob dürfte sich bestätigt fühlen und erneut brutal zuschlagen. Die rot-grünen Brandstifter sollten sich in Grund und Boden schämen!