Verschiebung der Ratssitzung auf Donnerstag

Aus dem Gemeinderat

Walter Anken, Gemeinderat SVP Zürich 7+8 Walter Anken, Gemeinderat SVP Zürich 7+8
Ein SP und Grüner Gemeinderat haben einen Beschlussantrag eingereicht, mit dem Ziel die Gemeinderatssitzung ab der neuen Legislatur 2018 nicht mehr am Mittwoch, sondern am Donnerstag abzuhalten.

Begründet wurde das Anliegen mit der Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Politik, was heute für viele Politikerinnen und Politiker eine grosse Herausforderung darstelle. Die Vereinbarkeit sei deshalb so schwierig, weil am Mittwoch die Kinder schulfrei hätten. Künftig sollen am Mittwoch keine Fraktions- und Gemeinderatssitzungen mehr stattfinden. Diese Argumentation ist mehr als konfus, denn jede Partei entscheidet selber, wann sie ihre Fraktionssitzung abhalten will. Das muss nicht der Mittwochnachmittag sein! Die Sitzungen des Gemeinderates beginnen jeweils um 17 Uhr, so dass am Nachmittag für die Ratsmitglieder genügend Zeit bleibt, sich mit ihren Sprösslingen zu beschäftigen.

Dass es mit der Verschiebung der Ratssitzung auf Donnerstag auch wieder zu Verschiebungen der Kommissionssitzungen kommt, zeigt wie unüberlegt dieser Beschlussantrag ist und nur neue Probleme schafft. Roger Liebi SVP hat darauf aufmerksam gemacht, dass das Rathaus dem Kanton gehöre und am Donnerstag ab und zu auch von der Synode der katholischen Kirche genutzt wird.

Stimmfreigabe hat entschieden
SVP-Gemeinderat Bernhard im Oberdorf erklärte, dass eine Verschiebung der Ratssitzung auf den Donnerstag Auswirkungen bis ins Wochenende hinein haben kann und so deutlich mehr Zeit mit der Familie verloren geht. Dass ausgerechnet linke Kreise hier mit der Vereinbarkeit kommen, erstaunt mich schon, sind sie es doch, die immer wieder neue Betreuungsplätze fordern und so die Kosten für neue Schulhäuser förmlich explodieren lassen. Als dann im Rat die linken Parteien wie CVP und GLP, die aus mir unerfindlichen Gründen von gewissen Medien noch bürgerlich bezeichnet werden, die Stimmfreigabe beschlossen, ahnte ich schon, was nun passieren könnte.
Mit der Stimmfreigabe wurde cherry picking (Rosinen picken) Tür und Tor geöffnet, so dass die Mitglieder dieser Parteien je nach familiärer Situation abstimmen werden. Es kam, wie es leider kommen musste, der Rat hat dem Beschlussantrag – wenn auch sehr knapp – mit 64 Ja zu 59 Nein stimmen zugestimmt.