Ein mürber Leuchtturm von Zürich

Fraktionserklärung zum Aufgaben- und Finanzplan 2018 bis 2021

Roger Bartholdi, Gemeinderat SVP Zürich 9 Roger Bartholdi, Gemeinderat SVP Zürich 9
Nach dem Willen des Stadtrates sollte die Finanzpolitik sinnbildlich einen Leuchtturm in der Stadt Zürich darstellen und in die entfernte Gegend einen hellen Schein abgeben. Wer den Aufgaben - und Finanzplan (AFP) 2018 – 2021 studiert, findet jedoch keinen Leuchtturm, sondern den Barad-dûr (dunkler Turm) der Festung Saurons in Mordor.

Die Stadt Zürich baut den Turm zu Babel und erhöht diesen gemäss AFP jedes Jahr auf babylonische Art und Weise. Das Fundament des Turmes bilden jeweils die Einnahmen. «Die Stadt Zürich baut - gut und günstig» behauptet zumindest das Hochbaudepartment. Bei den Steuern plant der Stadtrat jedoch mit neuen rekordhohen Einnahmen, was natürlich alles andere als günstig ist. Fallen diese Einnahmen nicht auf Rekordhöhe aus, wird das Fundament des Turmes empfindlich geschwächt. Der Turm wird aber jedes Jahr höher gebaut. Ein stetig höher werdender Personalaufwand und massiv ansteigende Sachaufwände von 4‘452 Millionen Franken (Rechnung 2016) auf 4‘818 Millionen Franken (P 2021), was einem Anstieg von fast 370 Millionen innerhalb von fünf Jahren gleichkommt! Diese anschwellenden Ausgaben drücken auf den Turm und das Bauwerk neigt sich unter der Last wie der Turm von Pisa.

Gemäss Planung des Stadtrates werden nahezu die gesamten Steuereinnahmen der Jahresrechnung für den immensen Personalaufwand benötigt. In Zahlen heisst dies, dass 2021 3,02 Milliarden Franken Steuereinnahmen 2.98 Milliarden Franken Personalaufwand gegenüberstehen werden. In der Rechnung 2016 waren die Steuereinnahmen noch über 200 Millionen Franken höher als der Personalaufwand. Sogar geplante Rekordsteuereinnahmen können diese Entwicklung nicht verhindern. Die Prognose des Stadtrates für die Jahre 2019 bis 2021, jeweils ein sattes Defizit in dreistelliger Millionensumme. Insgesamt 367.9 Millionen Franken Defizit werden erwartet. Die Qualität des Turmes ist mit diesen roten Zahlen ungenügend, ja gar mürbe. Dazu kommen äussere Einflüsse wie etwa die Unternehmenssteuerreform oder Massnahmen des Kantons, welche Auswirkungen auf die finanzielle Situation der Stadt haben können und werden. Höchst besorgniserregend ist die Struktur des Turmes. Nicht nur das Fundament steht auf sandigem Untergrund, sondern die ganze Turmhöhe wird mit immer mehr Fremdkapital finanziert. In der Rechnung 2016 war das Fremdkapital noch bei 8.5 Milliarden Franken, aber bereits im Jahr 2020 soll die 10 Milliarden-Grenze überschritten werden. 2021 wird das Fremdkapital bereits über 11 Milliarden betragen. Dafür schrumpft das Eigenkapital von 1'018 Millionen (Rechnung 2016) auf 581 Millionen Franken (P 2021).

Das Eigenkapital schmilzt wie «Butter an der Sonne». Das Fazit des AFP und der finanziellen Situation der Stadt Zürich ist folgendermassen: Erwartungen von Rekordeinnahmen bei den Steuern, überdimensioniertes Wachstum bei Personal- und Sachaufwand, ab 2019 jedes Jahr Defizite in dreistelliger Millionenhöhe sowie stetig steigendes Fremdkapital und schrumpfendes Eigenkapital. In einem börsenkotierten Unternehmen würde eine solche Prognose den Aktienkurs abstürzen lassen und der CFO müsste den Hut nehmen.

Aus Sicht der SVP ist eine solche finanzielle Perspektive inakzeptabel und ist umgehend zu korrigieren. Der Turm von Zürich muss dringend wieder auf ein solides Fundament gebracht und das Wachstum der Ausgaben auf ein vernünftiges Mass reduziert werden. Nur so kann Zürich aktionsfähig bleiben und zukunftsorientiert weiterentwickelt werden. Die SVP nimmt den AFP 2018 – 2021 deshalb dezidiert ablehnend zur Kenntnis.