Egoismus und Sozialismus

Aus dem Gemeinderat

Derek Richter, Gemeinderat SVP Zürich 3 Derek Richter, Gemeinderat SVP Zürich 3
Wenn im Stadtzürcher Gemeinderat Themen des Tiefbauamtes behandelt werden, laufen linke Egoisten und intolerante Toleranzforderer zu Höchstleistungen auf. Aber der Reihe nach.

Als erster und wichtigster Punkt der Tagliste verlas Fraktionschef Martin Gözl eine Fraktionserklärung der SVP. Nach diversen Vorankündigungen durch ultralinke Kreise, die den demokratisch gewählten Präsidenten der U.S.A. nicht willkommen heissen wollen (Trump not welcome), ist eine klare Strategie der Sicherheits- und Polizeiführung dringend. Sogar Aufrufe zu Mord (Kill Trump) waren zu lesen.
Die Presse schweigt und der Stadtrat des Sicherheitsdepartements ist auf Tauchstation, einmal mehr verweigert er seinen Auftrag, er zählt lieber Zebrastreifen. Auch will er offensichtlich vornehmlich seine Klientel im besetzten Kochareal und weiteren 30 besetzten Liegenschaften schützen. Der wichtigste Mann der Welt könnte Impulse für unsere Privatwirtschaft geben, sowas wollen unsere Sozialisten jedoch mit allen Mitteln verhindern. Eigenartigerweise pflegen in diesem Zusammenhang aber genau diese linken Kreise eine ausgeprägte Willkommenskultur für alle, die geradeaus in unsere Sozialindustrie herein flanieren.

Velo-Turbos am Werk
Weiter gingen Forderungen in Form von Postulaten von linker Seite für einen Abbau von Parkplätzen, MIV-Spuren und Forderungen für einen Veloweg vom Hubertus bis zum Albisriederplatz problemlos durch den Rat. Obwohl Stephan Iten nachvollziehbar auf mangelnde Platzverhältnisse, Hinweise auf kantonale Entscheide oder Kosten hinwies, die Mühe war vergebens. Auch Bernhard im Oberdorf wies auch auf die steigenden Unfallzahlen bei den Velos hin aber die linke Faktenresistenz war unerschütterlich. Auch eine Stufenpromenade am Limmatquai war Ziel einer grünen Motion und nach einiger Diskussion wurde immerhin ein unverfängliches Postulat für die runde Ablage daraus. So werden die Grünen keinen Nagel im Wahlkampf einschlagen, auch nicht mit einem Vorstoss, welcher die Spinne über dem Bucheggplatz für Velofahrer im Zuge der Renovation öffnen wollte. Eine Gefahr für eine zweite grüne Stadträtin wird mit solchen Vorstössen nicht geschaffen, ausserdem ist ein grüner Stadtrat bereits mehr als verantwortungslos genug.

Linke Widersprüche
Das Beste kommt bekanntlich immer am Schluss und dies war ohne Zweifel eine Motion von SP und GLP, die Veloschnellrouten auf Strecken fordern, die der Regierungsrat aus dem beantragten Richtplan gestrichen hatte. Zwängen und däubele wie Kinder, die keine Bonbons bekommen, so die Haltung von Linken und Grünen. Erstaunlich war die Feststellung von links, dass man mit dem Velo am schnellsten von A nach B kommt, was die Frage aufwirft, wozu es dann Veloschnellrouten braucht und wieso man mit dem Auto noch über sämtliche weitern Buchstaben des Alphabets fahren muss, um ans selbe Ziel zu gelangen? In jedem Fall ist es hanebüchen, bestehende Infrastruktur nur für die Luxusansprüche einiger weniger zu demontieren. Dies hätte die Umsetzung dieser Forderung für den MIV und ÖV zur Folge lediglich für einen saisonales Binnenverkehrsmittel, das Velo. Selbstverständlich ist von den Sozialisten nicht die geringste Bereitschaft vorhanden, sich an den Kosten zu beteiligen. "Für wenige, statt für alle", würde es heissen, wenn die Linken ehrlich wären, aber dieser Widerspruch ist unlösbar.

Arrogante Grundhaltung
In jedem Fall müssen die Karten nicht nur in der Stadtzürcher Velopolitik neu gemischt werden: Grund dafür ist eine Studie von Prof. Dr. Reiner Eichenberger, welcher eine Vollkostenrechnung des Velo- mit dem Autoverkehr gegenüberstellt. Das Ergebnis übertrifft die kühnsten Vermutungen sogar von eingefleischten Verkehrspolitikern wie dem Schreiber: während ein PKW Kilometer mit rund 5 Rappen pro Personenkilomter zu Buche schlägt, sind es beim Velo über 22 Rappen! Das heisst mehr als der Faktor vier! Der SVP ist nicht daran gelegen, einzelne Verkehrsträger gegeneinander auszuspielen aber diese arrogante Grundhaltung der Linken, Grünen, getrieben vom privaten Verein VCS muss ein Ende finden. Dieser Egoismus ist unschweizerisch!