Die Stadtzürcher SVP wirkt

Aus dem Gemeinderat

Samuel Balsiger, Gemeinderat SVP Zürich 9 Samuel Balsiger, Gemeinderat SVP Zürich 9
Glaubt man gewissen Medien, so ist die SVP ein erbärmlicher Haufen von Verlierern. Und wir verlieren tatsächlich viele Abstimmungen im Stadtparlament. Bei der aktuellen Zusammensetzung ist dies jedoch ein Kompliment. Denn die Volkspartei beugt sich niemals dem linken Zeitgeist. Zudem ist Politik weit mehr als blosses Auszählen der 125 Stimmen im Gemeinderat. Die Schaffenskraft der SVP ist stärker, als es den Gegnern lieb ist.

Der Mensch beurteilt vieles aufgrund seiner Erfahrungen. Ausländerprobleme, staatliche Misswirtschaft, Islamismus oder steigende Mieten durch das Bevölkerungswachstum sind Missstände, die zahlreiche Bürger im Alltag beschäftigen. Solche Erfahrungen sind da, auch wenn Behörden, Gutmenschen und Medien konsequent das Gegenteil behaupten. Damit unsere sachlichen Lösungsansätze trotz deren Lügen-Propaganda Gehör finden, braucht es hin und wieder kluge Provokationen. Was wiederum bewirken kann, dass unsere Arbeit aus einer Trotzreaktion heraus vordergründig abgelehnt wird. Aber das Unterbewusstsein mit den gespeicherten Erfahrungen ist stärker. Auch die Gutmenschen wissen insgeheim, dass die SVP bei den Kernthemen Migration, Sicherheit, Wirtschaft und Finanzen recht hat. Kernelemente von zuvor abgelehnten Forderungen der SVP werden dann plötzlich von Kritikern oder gar der Stadtverwaltung übernommen. Nachfolgend zwei Beispiele.

Schutz vor Islamismus
Walter Anken, SVP-Gemeinderat aus dem Kreis 6, und ich reichten im Mai 2017 den parlamentarischen Vorstoss «Terrorgefahr in der Stadt» ein. Darin griffen wir das Problem auf, dass kein Sicherheitskonzept vorhanden war, wie die Bürger vor dem Islamismus geschützt werden können. Nichtssagend und kurzgehalten war die Antwort der Verwaltung. Der Zwischenton: Die SVP nervt wieder mit ihrem Unsinn. Bereits wenig später hat der Stadtrat aber dennoch ein Sicherheitskonzept in Auftrag gegeben, wie beim neuen Stadion Terrorismus abgewehrt werden kann. Und obwohl die Gutmenschen im Gemeinderat mir geschlossen vorwerfen, ich missbrauche das Thema Islamismus, welches keinen Bezug zu Zürich hätte, hat derselbe Gemeinderat diskussionslos und einstimmig das Postulat «Schutz von öffentlichen Plätzen vor Terroranschlägen mit Fahrzeugen» von Walter Anken und mir an den Stadtrat überwiesen.

Gegen den Asylmissbrauch
Die beiden SVP-Ratskollegen Roberto Bertozzi (Kreis 11) und Rolf Müller (Kreis 9) fragten im Juni 2017 beim Stadtrat schriftlich nach. Sie wollten wissen, welche Kürzungen bei abgelehnten Asylanten möglich sind, die trotz Negativentscheid frech in der Schweiz und somit im Sozialstaat bleiben. Die abenteuerliche Antwort der Verwaltung: Einsparungen bei Scheinflüchtlingen kosten Millionen von Steuerfranken. Die Stadt argumentierte wohl vom Standpunkt aus, dass die Mehrheit der Bürger den Asylmissbrauch unterstützen würden. Im September 2017 kam dann die Volksabstimmung «Aufhebung Sozialhilfeleistungen für vorläufig Aufgenommene», welche auch in der Stadt Zürich mit einer satten Mehrheit angenommen wurde. Die Stimmbürger wissen eben aus alltäglicher Erfahrung mit dem Asylchaos, dass die SVP recht hat.

Einheit schafft Stärke
Diese Beispiele zeigen zwei Sachverhalte. Erstens: Politik ist weit komplexer als es gewisse Medien darstellen. Zweitens: Dranbleiben lohnt sich. Es ist zwar nicht einfach, immer die Missstände anzusprechen, immer den unter den Teppich gekehrten Dreck hervorzuwischen, immer auf die Vernunft zu pochen. Doch die SVP übernimmt Verantwortung für das Gemeinwohl. Liebe Leserin, lieber Leser: Die Schweiz braucht auch Ihre Unterstützung! Versichern Sie sich bei Ihren Freunden und Verwandten, ob diese auch wirklich der Volkspartei die Stimme geben. Überzeugen Sie andere Menschen in Ihrem sozialen Umfeld, sich ebenfalls für die Gesellschaft stark zu machen und SVP zu wählen. Es lohnt sich. Denn gemeinsam sind wir unendlich stärker, als es allen Gegnern der Schweiz lieb ist. Über kurz oder lang: Zusammen werden wir auf ganzer Linie gewinnen!