Parolen

zur Volksabstimmung vom
23. September 2018

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Rücktritt von Stadträtin Claudia Nielsen: Konsequenter Schritt

Die SVP nimmt den sofortigen Rücktritt von Stadträtin Claudia Nielsen zur Kenntnis. Dass ein amtierendes Regierungsmitglied 3 1/2 Wochen vor den Wahlen aus dem Amt ausscheidet, ist ein höchst ungewöhnlicher Vorgang. Vor dem Hintergrund neuerlicher Unregelmässigkeiten im Departement von Stadträtin Claudia Nielsen ist der Entscheid aber richtig. Für die SP ist die Angelegenheit ein Desaster.
 
Die SVP hat Stadträtin Nielsen in der Vergangenheit für Ihre Arbeit als Vorsteherin des Gesundheitsdepartements stets hart kritisiert. Die neuerlichen Unregelmässigkeiten, die im Zusammenhang mit der fragwürdigen Verbuchung und Verwendung von Arzthonoraren im Stadtspital Triemli stehen, bestätigen uns in unserer Kritik. Die Tatsache, dass Claudia Nielsen als oberste Chefin der Stadtspitäler nun die Konsequenzen zieht und ihren Rücktritt erklärt, ist vor diesem Hintergrund unumgänglich.

Für die stadtzürcher SP ist der Rücktritt von Claudia Nielsen ein Debakel, denn so kurzfristig kann sie nicht glaubhaft einen Ersatzkandidaten oder eine Ersatzkandidatin nachnominieren. Die SP hinterlässt in der Affäre Nielsen generell einen schlechten Eindruck: Dass Claudia Nielsen heute ihren Entscheid völlig allein kommunizieren musste und weder von der Stadtpräsidentin noch von einem anderen Stadtratsmitglied begleitet wurde, ist symptomatisch. Die SP lässt ihre Stadträtin fallen wie eine heisse Kartoffel. Die SVP hat immer auf die Unordnung in den diversen rot/grün geführten Departementen hingewiesen. Die heutigen neuerlichen Enthüllungen im Zusammenhang mit dem Stadtspital Triemli müssen nun durch verwaltungsunabhängige Stellen genauestens abgeklärt werden. Sie bestätigen uns in unserer Ansicht, dass die bisher bekannt gewordenen Unregelmässigkeiten nur die Spitze des Eisbergs darstellen.

Die SVP wird auch zukünftig sachlich und mit Nachdruck auf die rot/grüne Unordnung im Stadtrat hinweisen. Die Konsequenz aus dem heutigen Ereignis kann daher nur lauten: Ein Richtungswechsel im Stadtrat ist überfällig.