Wozu braucht es Kommissionen?

Fraktionserklärung

Roger Bartholdi, Fraktionschef, Gemeinderat SVP Zürich 9 Roger Bartholdi, Fraktionschef, Gemeinderat SVP Zürich 9
Am letzten Mittwoch fanden neben der Präsidiumswahl auch Wahlen für das Büro, die GPK, die RPK sowie die Präsidiumswahlen für die Spezialkommissionen statt. Die Wahlen der Mitglieder für die Spezialkommissionen erfolgte anlässlich der Bürositzung am Dienstag. Doch wozu dies alles?

Art. 61 der Geschäftsordnung unter dem Titel «Ausschluss der Öffentlichkeit» ist klar und unmissverständlich: «Die Sitzungen des Büros und der Kommissionen des Gemeinderats sind nicht öffentlich». Indiskretionen kamen in der Vergangenheit leider immer wieder vereinzelt vor. Doch wenn es um den Bau eines Fussballstadions mit Wohnungen geht, dann brechen die Dämme. Von Anträgen, Rückweisungen oder öffentlichen Stellungnahmen des Stadtrates zu einem SP-Antrag, der in der Kommission noch nicht behandelt worden ist, erfährt man aus den Medien oder an Medienkonferenzen. Ein Kommissionsmitglied wird sich deshalb fragen, weshalb es noch an den Sitzungen der Kommission teilnehmen müsse.

Dabei ist dies die Aufgabe einer Kommission ein Geschäft vorzubereiten. Das heisst, die Vorlage wird präsentiert, es werden Experten eingeladen, Fragen beantwortet, Anträge gestellt oder hinterfragt, Kompromisse geschmiedet oder Mehr- und Minderheiten geklärt. Die Vorlage zum Bau des Fussballstadions und der Wohnungen wurde der Kommission des Finanzdepartementes im September 2017 zugewiesen und damit über ein halbes Jahr ausführlich behandelt. Die Vorlage hätte noch in der alten Legislaturperiode im Rat behandelt und abgeschlossen werden können, doch entweder war die SP nicht dazu bereit oder zauberte neue «last-minute»-Anträge sowie gar einen Rückweisungsantrag aus ihrem Hut. So kommt es, dass Anträge nicht abgeklärt sind und auch nicht umsetzbar sind. Es wird heisse Luft produziert. Dies zu verhindern wäre Kommissionsarbeit.