Das fröhliche Geldverteilen geht weiter
Martin Bürlimann, Gemeinderat SVP Zürich 10An der Mittwochssitzung hat der Rat weiter fröhlich das Geld anderer Leute verteilt. Der Widerstand der SVP wird aber härter und andere bürgerliche Parteien merken ganz langsam, was es geschlagen hat.
An der Mittwochssitzung hat der Rat weiter fröhlich das Geld anderer Leute verteilt. Der Widerstand der SVP wird aber härter un andere bürgerliche Parteien merken ganz langsam, was es geschlagen hat. Die SVP nimmt die Sorgen der Bevölkerung ernst und setzt die Anliegen der Wähler in parlamentarische Vorstösse um. So hat die SVP am Mittwoch zwei Vorstösse eingereicht, einen von Bernhard im Oberdorf und Roger Bartholdi, der den Verkehrsfluss auf Kreuzungen verbessern will. Trams und Busse sollen nich mehr länger die Kreuzungen blockieren. Urs Fehr und Monika Erfigen nehmen sich dem steigenden Drogenhandel im Seefeld an un verlangen, dass die Polizei den Drogenhandel im Keim erstickt.
Wer den Rappen nicht ehrt ...
Im ersten Geschäft des Abends wurde das unsägliche Cabaret Voltaire mit einer neuen Geldspritze beehrt. Die Künstler, die vor hundert Jahren den Dadaismus begründeten, würden wohl einen Kopfstand machen, wenn sie sähen, dass ihre Nachfolger sich von Staat haushalten lassen. Als Begründung muss das Jubiläum herhalten. Immerhin haben die Bürgerlichen den Betrag leicht gekürzt. Weiter gings im gleichen Stil: Der Stadtrat beantragt eine Beteiligung an der Schiffbau Immobilien AG und verlangt dafür eine Kapitalerhöhung im Betrag von 5,9 Mio. Franken als Aktienkapital. An der neuen Aktiengesellschaft wird sich die Schauspielhaus Zürich AG mit 3 Mio. Franken beteiligen. Was als langfristige Sicherung des Schiffbaus für das Theater und die erwünschte Trennung von Theater- und Liegenschaftsbetrieb für das Schauspielhaus Zürich daherkommt, entlarvte Roger Liebi als weitere versteckte Subvention in das Fass ohne Boden. Der Schiffbau hat sämtlichen düsteren Prognosen der SVP übertroffen.
... ist den Franken nicht wert
Die Geldverschwendung findet im Grossen und im Kleinen statt. Das ERZ (Entsorgung und Recycling) unter Leitung von Stadträtin Ruth Genner will eine Bonus-Aktion beenden. Während dreier Jahre sanken die Wassergebühren für Konsumenten und KMU um rund 50 Franken. Die SVP verlangte damals eine Gebührensenkung statt einer Bonus- Aktion. Man müsste die Kosten der Abwasserentsorgung und die Kanalisation langfristig im Promillebereich senken. Die Vertreter des ERZ malten den Teufel an die Wand, Kosteneinsparungen seien unmöglich. Man hatte das Gefühl, dass bald Kanäle einstürzen und halbe Strassenzüge im Erdreich versinken würden. Die SVP wies darauf hin, wie wichtig eine Gebührensenkung von 50 Franken ist. Gerade für Kleinverdiener und KMU ist das ein Betrag, der wieder ausgegeben wird und der die Wirtschaft ankurbelt. Der Gemeinderat war nicht dieser Ansicht und belastet den Gebührenzahler mit 50 Franken.
Weitere Staatsausgaben beschlossen
Nicht genug, dass dem Kleinverdiener immer mehr Gebühren aufgehalst werden, die Grünen und die Roten haben auch keine Hemmungen, wenn sie neue Wünsche auf Kosten der anderen anmelden. So soll am linken Seeufer ein Erlebnispark gebaut werden, in dem sich die Kinde entwickeln können. Die Vertreter von Grün Stadt Zürich haben durchblicken lassen, dass die Finanzierung der bestehenden Pärke gesichert ist, dass aber der Bau von neuen Pärken nicht finanzierbar ist. Das lässt die Koalition der Verschwender kalt und sie überwiesen das linkspopulistische Postulat.
Budgedebatte vor der Tür
Viel Wirbel löste neben den Rängen die Aktion zur Budgedebatte aus, welche in erster Linie dank Fraktionschef Mauro Tuena zustande gekommen ist. Die bürgerlichen Parteien verlangen eine Rückweisung des Budgets. Der Stadtrat soll selber sagen, wo dass 200 Millionen Franken eingespart werden können. Am 8. Dezember ist der grosse Tag – man wird sehen, ob alle Bürgerlichen (oder jene, die sich so nennen) dahinter stehen. Die SVP ist in jedem Fall gewappnet.
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An der Mittwochssitzung hat der Rat weiter fröhlich das Geld anderer Leute verteilt. Der Widerstand der SVP wird aber härter un andere bürgerliche Parteien merken ganz langsam, was es geschlagen hat. Die SVP nimmt die Sorgen der Bevölkerung ernst und setzt die Anliegen der Wähler in parlamentarische Vorstösse um. So hat die SVP am Mittwoch zwei Vorstösse eingereicht, einen von Bernhard im Oberdorf und Roger Bartholdi, der den Verkehrsfluss auf Kreuzungen verbessern will. Trams und Busse sollen nich mehr länger die Kreuzungen blockieren. Urs Fehr und Monika Erfigen nehmen sich dem steigenden Drogenhandel im Seefeld an un verlangen, dass die Polizei den Drogenhandel im Keim erstickt.
Wer den Rappen nicht ehrt ...
Im ersten Geschäft des Abends wurde das unsägliche Cabaret Voltaire mit einer neuen Geldspritze beehrt. Die Künstler, die vor hundert Jahren den Dadaismus begründeten, würden wohl einen Kopfstand machen, wenn sie sähen, dass ihre Nachfolger sich von Staat haushalten lassen. Als Begründung muss das Jubiläum herhalten. Immerhin haben die Bürgerlichen den Betrag leicht gekürzt. Weiter gings im gleichen Stil: Der Stadtrat beantragt eine Beteiligung an der Schiffbau Immobilien AG und verlangt dafür eine Kapitalerhöhung im Betrag von 5,9 Mio. Franken als Aktienkapital. An der neuen Aktiengesellschaft wird sich die Schauspielhaus Zürich AG mit 3 Mio. Franken beteiligen. Was als langfristige Sicherung des Schiffbaus für das Theater und die erwünschte Trennung von Theater- und Liegenschaftsbetrieb für das Schauspielhaus Zürich daherkommt, entlarvte Roger Liebi als weitere versteckte Subvention in das Fass ohne Boden. Der Schiffbau hat sämtlichen düsteren Prognosen der SVP übertroffen.
... ist den Franken nicht wert
Die Geldverschwendung findet im Grossen und im Kleinen statt. Das ERZ (Entsorgung und Recycling) unter Leitung von Stadträtin Ruth Genner will eine Bonus-Aktion beenden. Während dreier Jahre sanken die Wassergebühren für Konsumenten und KMU um rund 50 Franken. Die SVP verlangte damals eine Gebührensenkung statt einer Bonus- Aktion. Man müsste die Kosten der Abwasserentsorgung und die Kanalisation langfristig im Promillebereich senken. Die Vertreter des ERZ malten den Teufel an die Wand, Kosteneinsparungen seien unmöglich. Man hatte das Gefühl, dass bald Kanäle einstürzen und halbe Strassenzüge im Erdreich versinken würden. Die SVP wies darauf hin, wie wichtig eine Gebührensenkung von 50 Franken ist. Gerade für Kleinverdiener und KMU ist das ein Betrag, der wieder ausgegeben wird und der die Wirtschaft ankurbelt. Der Gemeinderat war nicht dieser Ansicht und belastet den Gebührenzahler mit 50 Franken.
Weitere Staatsausgaben beschlossen
Nicht genug, dass dem Kleinverdiener immer mehr Gebühren aufgehalst werden, die Grünen und die Roten haben auch keine Hemmungen, wenn sie neue Wünsche auf Kosten der anderen anmelden. So soll am linken Seeufer ein Erlebnispark gebaut werden, in dem sich die Kinde entwickeln können. Die Vertreter von Grün Stadt Zürich haben durchblicken lassen, dass die Finanzierung der bestehenden Pärke gesichert ist, dass aber der Bau von neuen Pärken nicht finanzierbar ist. Das lässt die Koalition der Verschwender kalt und sie überwiesen das linkspopulistische Postulat.
Budgedebatte vor der Tür
Viel Wirbel löste neben den Rängen die Aktion zur Budgedebatte aus, welche in erster Linie dank Fraktionschef Mauro Tuena zustande gekommen ist. Die bürgerlichen Parteien verlangen eine Rückweisung des Budgets. Der Stadtrat soll selber sagen, wo dass 200 Millionen Franken eingespart werden können. Am 8. Dezember ist der grosse Tag – man wird sehen, ob alle Bürgerlichen (oder jene, die sich so nennen) dahinter stehen. Die SVP ist in jedem Fall gewappnet.
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