Unsere Stadtratskandidaten
In den Stadtrat:
Susanne Brunner und Roger Bartholdi
Top5

Subventionierte Kunstschaffende und Transparenz bei den Kulturinstitutionen

Aus dem Gemeinderat

Dubravko Sinovcic, Gemeinderat SVP Zürich 1+2 Dubravko Sinovcic, Gemeinderat SVP Zürich 1+2
Die 160. Sitzung des Gemeinderates stand im Zeichen einer Kulturförderungsdebatte. Es wurden mehrere Geschäfte rund um dieses Thema diskutiert.

An der Pfingstweidstrasse 101 vermietet die Stadt zu günstigen Konditionen befristet Kulturateliers an Studienabgänger der Zürcher Hochschule der Künste und bietet ein Mentoring-Programm an. Ziel ist es den angehenden Künstlern den Einstieg in das Berufsleben zur erleichtern. Insgesamt geht es um jährlich wiederkehrende Kosten von rund 200’000 Franken. In seinem Votum gibt SVP-Gemeinderat Daniel Regli zu bedenken, dass es in keinster Art und Weise erwiesen ist, ob diese Hilfestellung zweckmässig ist. Tatsächlich gibt es keine Untersuchung dazu ob die Absolventen dieses Programmes im Berufsleben erfolgreicher sind. Es versteht sich von selbst, dass die SVP-Fraktion eine solche Kulturförderung nach dem Giesskannenprinzip strikte ablehnte und traurigerweise mit dieser Meinung wieder einmal im Rat alleine da stand.

Genau in diesem Zusammenhang lässt sich ein ebenfalls behandeltes Postulat der SVP-Gemeinderäte Daniel Regli und Stefan Iten sehen, welches den Stadtrat auffordert zu prüfen wie über den Selbstfinanzierungsgrad von Kulturinstitutionen informiert werden kann. Das Verhältnis von Leistungen aus öffentlicher Hand zum Gesamtaufwand soll dargestellt werden. Der Steuerzahler hat ein Recht das Ausmass der Kulturförderung transparent einsehen zu können und deren Effizienz zu beurteilen. Nur so ist es gemäss Aussage von Gemeinderat Daniel Regli möglich eine Beurteilung vorzunehmen welche Kulturbeiträge einer Überprüfung benötigen. Die Stadtpräsidentin lehnte die Annahme des Postulates vehement ab. Wie könnte auch ein Ansinnen der SVP im linken Stadtrat auf offene Ohren stossen? Die Stadtpräsidentin war der Meinung, dass die Informationen transparent vorhanden sind und das Postulat einen nicht verhältnismässigen Aufwand generieren würde. Der SVP wurde vorgeworfen eine Bürokratievorlage entworfen zu haben. Was für ein Gesinnungswandel, die Ratslinke setzt sich für eine schlanke Verwaltung ein. Natürlich ist dies eine heuchlerische Aussage. Es geht der Ratslinken lediglich darum zu verschleiern wie viel Gelder in die Kulturförderung fliessen und ob diese sinnhaft eingesetzt werden. "Unglaublich" fand es Roger Liebi, wie sich die Ratslinke sich gegen das Postulat stemmte welches Transparenz beim Einsatz von Steuergeldern fordert. Es überrascht nicht, dass unser Transparenz-Postulat im Gemeinderat den Bach ab geschickt wurde.

Nach einer ausführlichen Debatte über das unverhältnismässige Postulat der SVP wurde über ein Postulat der SP diskutiert, welches forderte, dass Inhaber der KulturLegi in allen von der Stadt unterstützen Kultur- und Sportbetrieben einen Rabatt von mindestens 50% erhalten sollen. Damit sollen "arme" Menschen in den Genuss von Kultur und Sport kommen. Gemäss Ansicht der Linken scheint wohl Kultur ein menschliches Grundbedürfnis zu sein, welches bedürftigen Menschen unbedingt zur Verfügung gestellt werden muss. Mann überlege welche Bürokratie es benötigt um dieses Postulat umzusetzen. An die Zusatzkosten in wahrscheinlich Millionenhöhe wollen wir gar nicht erst denken. Die Ratslinke offenbart damit wieder ihre Doppelmoral. Der SVP-Vorschlag ist schlecht, der SP-Vorschlag ist gut. Der Inhalt spielt dabei eine untergeordnete Rolle. Es versteht sich von selbst, dass das Postulat gegen den Widerstand der SVP an den Stadtrat überwiesen wurde.