Unsere Stadtratskandidaten
In den Stadtrat:
Susanne Brunner und Roger Bartholdi
Top5

Millionen für die Pestalozzi-Bibliothek

Dubravko Sinovcic, Gemeinderat SVP Zürich 1+2 Dubravko Sinovcic, Gemeinderat SVP Zürich 1+2
Als bedeutender Teil der Zürcher Bibliothekslandschaft und um den Zürchern einen niederschwelligen Zugang zu Büchern zu ermöglichen soll die Pestalozzi-Bibliothek bis ins Jahr 2020 jährlich steigende Betriebsbeiträge von bis zu 10.5 Millionen Franken erhalten. Der Rat konnte dabei nicht genug des Lobes sein für diese Institution. Gemeinderat Daniel Regli forderte im Namen der SVP-Fraktion eine Begrenzung der Betriebsbeiträge auf 9.4 Millionen Franken. Die SVP bestreitet nicht die Notwendigkeit von Bibliotheken, eine Erhöhung der Betriebsbeiträge ist jedoch nicht gerechtfertigt. Die Pestalozzi-Bibliothek entwickelt sich immer mehr zu einem sozialistischen Spielzimmer mit Game-Konsolen und Kinderunterhaltung. Nach der staatlichen Kindererziehung in der städtischen Tagesschule kann nach Schulschluss direkt in die staatliche Freizeitbetreuung in den Pestalozzi-Bibliotheken gewechselt werden. Die Mehrheit der zur verfügung gestellten Medien widmet sich sozialwissenschaftlichen Themen und die Naturwissenschaften werden vernachlässigt. Die Zürcher Kulturindustrie lässt grüssen. Es geht nicht um Bildung sondern um Unterhaltung in einem staatlichen Wohnzimmer nach Gusto der Stadt. Dass diese Angebote weiter ausgebaut werden sollen, ist aus Sicht der SVP unnötig.

Nach längerem waren die Stadtspitäler wieder Thema im Rat. Alle Beteiligten betonten wie toll die Verwaltung und dies Spitäler arbeiten und welcher ausserordentliche Einsatz für die Gesundheit der Stadtbevölkerung erbracht wird. Trotz diesem ungeheuerlichen Einsatz und der geballten Fachkompetenz in der Spitälern, war es notwendig über einen Nachtragskredit für einen 2012 in Betrieb genommenen Magnetresonanztomograph zu beraten. Genau richtig gelesen, es wurde über die Beschaffung eines Gerätes beraten, welches 2012 angeschafft wurde, dies ist kein Tippfehler. 5 Jahre später merken die Verantwortlichen, dass eine Kreditüberschreitung erfolgt ist. Der Stadtrat forderte in einer 2-Seitigen Weisung eine nachträgliche Genehmigung von 195’353 Franken. Gemeinderat Peter Schick gabt im Rat einige Ungeheuerlichkeiten zum besten, welche in der RPK-Beratung zu Tage gefördert wurden. So kam es zu Mehrkosten, da eine Lüftungsleitung für über 40’000 Franken um ein Kunstobjekt herumgeführt werden musste. Nicht das Kunstobjekt wurde um einige Meter verschoben, nein, es musste darum herum gebaut werden. Es ist erstaunlich wie die städtische Kulturpolitik sogar zu Mehrkosten im Gesundheitswesen führt. Ein Kunstwerk scheint in den Augen der städtischen Verwaltung derart heilig zu sein, dass es keinen Meter von seinem Platz weichen kann. Die Lobhudelei auf die Arbeit der Stadtverwaltung ist ein Hohn und die SVP lehnte den Nachtragskredit ab.

Last but not least wurde ein Postulat der Grünen behandelt, welches die Einführung einer internetseite forderte auf welcher sich die Angehörigen von Demenzkranken über Betreuungsangebote informieren können. In Ihren Voten wurden die Linken nicht müde Wikipedia-Einträge über Demenz zu rezitieren und die betroffenen zu bemitleiden. Gemeinderat Rolf Müller entlarvte die linksgrünen Tränendrüsenpolitik der Ratslinken in seinem Votum, denn es gibt bereits genügend Informationen zu diesem Thema. Allein auf der Internetseite von Demenz Zürich finden sich über 20 Links zu entsprechenden Angeboten. Leider Unterlag die SVP gemeinsam mit der FDP und das Postulat zur Schaffung eines unnötigen Angebotes wurde dem Stadtrat überwiesen.