Parolen

zur Volksabstimmung vom
24. September 2017

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AHV-Scheinreform NEIN
Flüssiger Verkehr nützt allen - Ja zu leistungsfähigen Strassen!
Gerechtes Sozialhilfegesetz Ja

Aus dem Gemeinderat

Keine Parkplätze mehr für Zoobesucher der Dolder-Kunsteisbahn 13.09.17

An einigen wenigen Tagen mit hoher Frequenz durften Zoobesucher ihr Auto auf der Kunsteisbahn des Dolders parkieren. Der von links-grün dominierte weltoffene Zürcher mehr...


Staatsschule à la DDR 06.09.17

Mit einem «Buebetrickli» zur flächendeckenden und obligatorischen Tagesschule, ohne Wahlfreiheit der Kinder und Eltern. Willkommen in der Staatsschule à la DDR. Die mehr...


Die städtische Verkehrs(-behinderungs)politik 06.09.17

Die Debatte vom letzten Mittwoch war geprägt von verkehrspolitischen Geschäften. Dabei gab der Gegenvorschlag zur Anti-Stauinitiative zu reden. Links-grün verlangten mehr...


Multimillionen-Freipass für das EWZ 30.08.17

Den fundamentalen Richtungsentscheid verpasst, nun folgt der rotgrüne Multimillionen-Freipass für das EWZ! Die linksgrüne Ratsmehrheit stemmt sich vehement gegen jegliche mehr...


Wenn es nach einem Dringlichkeitsbeschluss dann doch nicht vorwärts geht 23.08.17

Die heissen Sommerferien sind vorbei, das Wetter ist immer noch heiss, die Ratstraktanden und Voten sind aber eher lau. Zu Beginn durften wir die Nachfolgerin von Roger mehr...


Die Bereicherung der Gesellschaft schlägt zu! 12.07.17

«Welcome to Hell», die Hölle von Hamburg. Die Protagonisten sind autonom. Sie sind rebellisch. Sie sind rechtsstaatsfeindlich. Sie sind militant. Sie sind erkennungsdienstlich mehr...


Demokratieabbau des Stadtrats grandios gescheitert! 12.07.17

In der Ratssitzung vom Mittwoch 12. Juli wurde Gemeinderat Roger Liebi (SVP Zürich 3) nach 15-jähriger parlamentarischer Tätigkeit verabschiedet. Die SVP-Fraktion muss mehr...


Subventionierte Kunstschaffende und Transparenz bei den Kulturinstitutionen 05.07.17

Die 160. Sitzung des Gemeinderates stand im Zeichen einer Kulturförderungsdebatte. Es wurden mehrere Geschäfte rund um dieses Thema diskutiert. An der Pfingstweidstrasse mehr...


Fehlgeleitetes Toleranzverständnis fördert das Recht des Stärkeren im Sinne des Sozialdarwinismus 29.06.17

Mit einer persönlichen Erklärung im Zusammenhang mit der Koran-Verteilaktion «Lies!», hat Bernhard im Oberdorf (SVP) die Gemeinderatsdebatte eingeleitet und das einseitige mehr...


Rotgrüner Stadtrat suggeriert einen Machtmissbrauch 28.06.17

Der Stadtrat in Zürich ist unausgewogen. Er hat die Aufgabe der Stadtrat aller Zürcher/-innen zu sein. Dies tut er nur sehr bedingt und einseitig, weil der Stadtrat mehr...


Fesseln der Tagesschule 21.06.17

Meine beiden Gemeinderatskollegen Daniel Regli SVP und Martin Götzl SVP haben am 8. Februar 2017 das Postulat GR Nr. 2017/28 eingereicht. Die Ziele des Postulates sind mehr...


Demokratieabbau des Stadtrats grandios gescheitert! 21.06.17

Der Elefant hat eine Maus geboren. Seit Jahren wurde unter Führung des Schulvorstands an einer Neuorganisation der Schulbehörden gearbeitet. Das Resultat ist eine 54 mehr...


Schuldenabbau hat für die SVP die höchste Priorität 14.06.17

Die SVP nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass der hohe Schuldenberg der Stadt Zürich dank hohen Erträgen bei den Börsenspekulationen, Grundstückgewinnen und Flughafenaktien mehr...


Rechnung 2016: Auf dem Weg zur Besserung 14.06.17

Die städtische Rechnung 2016 schliesst mit einem satten Gewinn ab, der aber auf hohe Einnahmen und Sonderfaktoren zurückgeht. Dennoch sind Anzeichen der Besserung erkennbar mehr...


Geldabfluss statt Stromzufluss 07.06.17

Vier ewz-Weisungen des Stadtrates und drei Vorstösse mit Bezug ewz standen zur Debatte. Neben den Weisungen betreffend Aufhebung des Gemeindebeschlusses zur rationellen mehr...


Verstaatlichung der Familie – ein Quantensprung aus Sicht der Links-Ideologen 31.05.17

Einmal mehr wurde während mehr als 2 Stunden an der Sitzung des Zürcher Gemeinderates über Betreuungskonzepte und deren Finanzierung debattiert. Das Kernthema der linken mehr...


Verstaatlichung und Asylsponsoring, die Lieblingsthemen der linksgrünen Ratsmehrheit 17.05.17

An der 154. Sitzung des Zürcher Gemeinderates wurden zwei wichtige Vorlagen diskutiert. Zum einen die Umsetzung der Initiative «Für bezahlbare Wohnungen und Gewerbera mehr...


Raubzug auf das Volksvermögen 17.05.17

Die Zürcher Stimmbürger haben am 13. Juni 2010 der Volksinitiative «Für bezahlbare Wohnungen und Gewerberäume in der Stad Zürich» zugestimmt. Dies unter dem Eindruck mehr...


Willkommen in der Planwirtschaft 10.05.17

Das dominierende Geschäft der Debatte vom Mittwoch waren die Sonderbauvorschriften Neu-Oerlikon mit der "Teilrevision mit Umweltverträglichkeitsbericht". Das Kernstück mehr...


Ausgedient! Der Befund von einem «ruhigen» 1. Mai 03.05.17

Alle Jahre wieder. Alles ist möglich. Alles wird geduldet. Alles gehört allen. Und alles soll der Staat richten. Denn der Staat sind ja schliesslich immer die anderen mehr...


Wir schaffen das. 13.04.17

Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Bei der Flüchtlings- und Sozialhilfeindustrie herrscht in Zürich ein Wohltätigkeitsbasar. Ersteigert werden auch Menschen. Zum mehr...


Linke und ihre Lust auf Sch….-Kunst 12.04.17

Ein Traktandum der letzten Ratssitzung vor Ostern war ein Postulat, welches die SVP-Fraktion im Juni 2016 eingereicht hatte (GR Nr. 2016/227). Es verlangt, dass der mehr...


Bau- und Zonenordnung wird konkret 11.04.17

Nach eineinhalb Jahren debattenreicher Kommissionsarbeit wurde im Frühling 2016 der Regionale Richtplan (RP) und vor den Sommerferien des gleichen Jahres die Bau- und mehr...


Übungsfeld für Politiker – ein Konzentrat aus Geschäften mit bedingter Relevanz 05.04.17

Die Debatten im Gemeinderat haben ihren unschätzbaren Wert darin, dass die hier zu behandelnden Geschäfte - aller gelegentlicher Langeweile zum Trotz - ein hervorragendes mehr...


«Hundeleinen-Vorstösse» bis zum abwinken 29.03.17

«Hundeleinen-Vorstösse» nennt man jene, bei welchen auch der letzte Hinterbänkler seinen Senf dazugeben kann. Diesmal ging es eine geschlagene Stunde darum, ob der Rat mehr...


Verschiebung der Ratssitzung auf Donnerstag 22.03.17

Ein SP und Grüner Gemeinderat haben einen Beschlussantrag eingereicht, mit dem Ziel die Gemeinderatssitzung ab der neuen Legislatur 2018 nicht mehr am Mittwoch, sondern mehr...


Masseneinbürgerungen mit einem Stadt Zürich-Label 22.03.17

Der Souverän hat in der Volksabstimmung vom 12. Februar 2017 entschieden, der erleichterten Einbürgerung für Ausländer der dritten Generation zuzustimmen. Dies gilt mehr...


Demokratieverständnis der Zürcher Linken 22.03.17

Die SVP Kanton Zürich feierte am vergangenen Sonntag ihr 100-jähriges Jubiläum. Fünf Zürcher Regierungsräte, ein Bundesrat, ein alt Bundesrat, etliche Nationalräte aus mehr...


Konzeptlose Stadtentwicklung 15.03.17

Zürich muss wachsen, koste es, was es wolle. So der Tenor anlässlich der 147. Sitzung des Stadtzürcher Gemeinderats, welcher sich einmal mehr dem Hochbau bzw. dem Höchstbau mehr...


Kurzfristige Rettung der Rechnung 2016 – Massnahmen zur langfristigen Sanierung der Finanzen sind nicht in Sicht 07.03.17

Während dem Abstimmungskampf über die Unternehmenssteuerreform 3 gaukelte der Zürcher Finanzdirektor der Bevölkerung auf Podien und in Radio- und TV-Sendungen vor, mehr...


Stadtrat Wolff soll als Sicherheitsvorsteher zurücktreten! 01.03.17

An der Gemeinderatssitzung vom 01. März 2017 ist das Thema «Koch-Areal» und die Hausbesetzerszene im Mittelpunkt der Ratsdebatte gestanden. Zur Diskussion kam es, weil mehr...


Reifen statt Schaden stiften – zum Sinn der Erfahrung 08.02.17

Schwindelerregende Vorstösse – auch solche, wie sie im Gemeinderat anzutreffen sind - taugen zum Sammeln von Erfahrungen, an denen alle reifen sollten: damit Quereinsteiger mehr...


Diskussion um weiteren Kredit für fragwürdige Energieprojekte 25.01.17

Links-grüne Fraktionen verlangten einen weiteren Rahmenkredit von 200 Mio. Franken für Beteiligungen an Energieerzeugungsanlagen mit erneuerbarer Energieproduktion mehr...


Die Wahllokale in der Stadt Zürich sollen massiv reduziert werden 11.01.17

Die erste Gemeinderatssitzung nach dem Budgetmarathon vor den Weihnachten, stand wieder ganz im Zeichen enormer finanzieller Zuschüsse für Kunst und Kultur. Anderseits mehr...


Budget 2017: Chance vertan 21.12.16

Das Budget wurde in einer dreitägigen Debatte im Promillebereich verbessert. Die kosmetischen Änderungen können die tiefer liegenden Probleme nicht übertünchen. Die mehr...


Ein Plan ohne Massnahmen ist kein Plan! 14.12.16

Der Aufgaben- und Finanzplan der Stadt Zürich dient als Steuerungs- und Planungsinstrument für die kommenden Jahre. Theoretisch! Ein Rückblick auf die Vergangenheit jedoch mehr...


Budget 2017 - Ausdruck von Unwille 30.11.16

Der Stadtrat legt erneut ein Budget mit rekordhohen Steuern, wachsenden Ausgaben und steigendem Schuldenberg vor. Die SVP-Fraktion lehnt das verantwortungslose Budget mehr...


Der Stadt droht ein Bevölkerungswachstum von weiteren 80 000 Personen 30.11.16

Nach eineinhalb Jahren debattenreicher Kommissionsarbeit wurden diesen Frühling im Gemeinderat der regionale Richtplan (RP) und vor den Sommerferien die Bau- und Zonenordnung mehr...


Verfehlungen bei Entsorgung und Recycling im Fernheizkraftwerk Hagenholz 23.11.16

Das Postulat von Martin Bürlimann und Heinz Schatt (beide SVP) wurde auf Antrag der AL vor einer Woche mit 99 Stimmen für dringlich erklärt. Deshalb kam es in der Sitzung mehr...


Zürcher Sexgeschichten 16.11.16

Zugegeben: ein heisses Thema. Der Stadtrat beantragte vorgestern im Rahmen der Zusatzkredite 50‘000 Franken für ein «Webbasiertes Informations- und Beratungsportal sexuelle mehr...


Mehr Staat - mehr Puff 09.11.16

Wenn es darum geht, als guter und besserer Mensch zu gelten, laufen Sozialisten zu Höchstformen auf. So auch anlässlich der 122. Sitzung des Stadtzürcher Gemeinderates mehr...


Theater Neumarkt wirbt mit NS-Verbrecher und die «Roten» rechtfertigen 02.11.16

Von der SVP-, FDP- und CVP-Fraktionen ist am 23. März 2016 eine Motion eingereicht worden, die die Kündigung des Subventionsvertrags des Theaters am Neumarkt zum Ziel mehr...


EWZ vor Richtungsentscheiden 26.10.16

Mit der teilweisen Marktliberalisierung ist der Strommarkt wesentlich härter geworden. Einstige Monopol-Versorgungsunternehmen wie das ewz werden von Konkurrenten auf mehr...


Neues Schulhaus im Escher-Wyss-Quartier 05.10.16

Der Gemeinderat bewilligt den Baukredit von rund 30 Millionen Franken für das Schulhaus Pfingstweid in Zürich-West. Gestritten wurde über die Anbringung von Videokameras mehr...


Erneut rote Zahlen trotz Rekord-Steuereinnahmen 27.09.16

Wie gehabt! Erneut präsentiert die rot/grüne Regierung der Stadt Zürich ein rotes Budget, mit einem Defizit von 47.4 Mio. Franken. Die jahrelang vollmundig verkündete mehr...


Verkaufen oder verschenken? 14.09.16

Die rotgrüne Mehrheit baut Studenten-Zimmer ohne, dass dafür ein ausgewiesener Bedarf besteht. Erstaunlich dabei: Die FDP macht mit! Im August teilte der Gemeinderat mehr...


Grossprojekt des ewz in der Herdern für fast 100 Mio Franken 31.08.16

An der Gemeinderatssitzung vom 31.8.2016 standen zwei ewz-Vorlagen zur Debatte. Zum einen der Projektierungskredit für das ewz-Areal in der Herdern und der Objektkredit mehr...


Rot-Grün verhindert günstigen Wohnraum 24.08.16

Mit einer Flut von Vorschriften verteuert die linke Ratsseite die geplanten Wohnungen beim Überlandpark. Die SVP setzte sich für günstige Wohnungen in Zürich Nord ein mehr...


Mahnmal des schlechten Gewissens im boomenden Stadtquartier 06.07.16

In der letzten Ratssitzung vor den Sommerferien behandelte das Zürcher Stadtparlament die Zusatzkredite (GR Nr. 2016/153). Wie jedes Jahr präsentierte der Stadtrat eine mehr...


Entwicklung ermöglichen – Investitionen nicht verhindern 29.06.16

Am Mittwoch wurde im Gemeinderat die Bau- und Zonenordnung (BZO) mit den 79 Anträgen zu Ende debattiert. Grünflächen, Baumschutz und Mehrwertabschöpfung waren die Wörter mehr...


Alle Jahre wieder, schlägt der Presslufthammer nieder 23.06.16

Wie Stadt- und Gemeinderat nach Auswegen aus dem Einwanderungsschlamassel suchen. «Zürich ist eine nie endende Baustelle», hört man die Leute sagen. Eine pulsierende mehr...


Entwicklung ermöglichen – Investitionen nicht verhindern 22.06.16

Nach eineinhalb Jahren debattenreicher Kommissionsarbeit steht eine revidierte Bau- und Zonenordnung (BZO) bereit. Die vorliegende BZO mit 79 Anträgen soll das Ziel mehr...


Eishockey- und Sportarena mit grosser Mehrheit angenommen! 15.06.16

An der heutigen Gemeinderatssitzung ist die geplante Eishockey- und Sportarena im Mittelpunkt der Debatte gestanden. Dabei ging es um die Gewährung eines Baurechts, mehr...


Dä Foifer und s‘Weggli 15.06.16

Sowohl der sportliche als auch der wirtschaftliche Erfolg der ZSC Lions ist eng mit dem lancierten Stadionprojekt verbunden. Die ZSC Lions zählen zu den grössten Eishockey mehr...


Rechnung 2015: Potemkinsche Kulissen 09.06.16

Die städtische Rechnung 2015 schliesst mit einem kleinen Gewinn ab. Auf dem Papier sieht das Ergebnis gar nicht so schlecht aus. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich mehr...


Existenzentzug, bis zum bitteren Ende! 08.06.16

Regulierungen. Behinderungen. Städtische Auflagen. Unternehmerischer Freiheitsentzug. Verkehrsabbau. Parkplatzabbau. Steuern bezahlen. Gebührenwahn und Abgaben in die mehr...


Den Klassenfeinden und der Börse sei Dank 08.06.16

Das Schlimmste scheint fürs Erste abgewendet. Die Rechnung der Stadt Zürich für das Jahr 2015 schliesst mit einem Plus von 9.7 Millionen Franken, anstatt mit einem Defizit mehr...


Helpline gegen städtische Willkür 18.05.16

Am 27. September 2012 reichten der Gewerbeverband der Stadt Zürich und der Hauseigentümerverband Zürich die ausformulierte Volksinitiative «Ombudsstelle gegen Willkür mehr...


Die Geister, die man ruft 11.05.16

Alle Jahre wieder, der Treffpunkt; Zürich Helvetiaplatz! Doch diesmal begann der 1. Mai offensichtlich schon zwei Tage früher. In den späten Abendstunden vom 29. April mehr...


Keine Viertel-Milliarde für das Zürcher Kongresshaus! 13.04.16

Das Zürcher Stimmvolk wird am 5. Juni 2016 über die Sanierung des Kongresshauses und der Tonhalle abstimmen. Der Stadtrat beantragt für das Projekt eine Summe von 240 mehr...


Richtplan und rot-grüne Ideologien 06.04.16

Gestern wurde im Gemeinderat nach über 18 Stunden Debattieren der Regionale Richtplan verabschiedet. Rot-Grün setzte sich auf der ganzen Linie durch. Die SVP Fraktion mehr...


Regionaler Richtplan Stadt Zürich - Bevölkerungswachstum und rot-grüne Ideologien ausser Rand und Band 30.03.16

Nach fast 18 Monaten Kommissionsarbeit, Beratungen und Diskussionen steht ein revidierter Richtplan mit über 150 Anträgen zur Ratsdebatte und Abstimmung bereit. Dieser mehr...


80'000 neue Einwohner – aber keine neuen Strassen 29.03.16

Der Gemeinderat berät in einer mehrtägigen Debatte den neuen Richtplan. Es sollen in den kommenden Jahren bis zu 80'000 neue Einwohner nach Zürich ziehen, aber die mehr...


Kulturelle Entgleisungen und Tramlinien für über 300 Millionen Franken 16.03.16

Der Aufruf des mit 5.4 Millionen subventionierten Theaters Neumarkt, die Schweiz zu "entköppeln", war auch zu Beginn der Ratssitzung vom 16. März im Zürcher Rathaus mehr...


Erhöhung der Parkplatzgebühren schadet dem Gerwerbe 09.03.16

In der Ratssitzung vom vergangenen Mittwoch war die vorgesehene Gebührenerhöhung der Strassenparkplätze in der Innenstadt das wichtigste Geschäft des Abends. Die Kommissionsminderheit mehr...


Standortstrategie Schutz und Rettung und Öffnungszeiten der Quartierwachen 02.03.16

GR Nr. 2015/405 Motion "Standortstrategie Schutz und Rettung" Der Gemeinderat diskutierte über die Motion der beiden Gemeinderäte Tognella (FDP) und Denoth (SP) Umsetzung mehr...


Bühnenreife Theaterstücke im Spar-unwilligen Schauspielhaus 10.02.16

Die Stadt Zürich, der kulturhörige Gemeinderat, die international ausstrahlende und kulturverantwortliche Stadtpräsidentin, ein offensichtlich überforderter Verwaltungsrat mehr...


Zürich ist gebaut 27.01.16

Genau dies waren die Worte von alt Stadträtin Ursula Koch SP, Vorsteherin des Hochbau Departements anlässlich einer Rede der SIA - Schweizerischer Ingenieur- und Architektenverein mehr...


Hohn statt Lösungsstrategien 20.01.16

Wöchentlich, ja täglich, erreichen uns Meldungen zu Straf- und Gewalttaten aus verschiedenen europäischen Ländern. Zunehmend auch aus der Schweiz und häufig von Straftätern mehr...


Die Polizei ist da, der Polizeivorsteher nicht 06.01.16

Während zehntausende Bürgerinnen und Bürger den stimmungsvollen Jahreswechsel in der Stadt Zürich feierten, standen Polizeikräfte einsatzbereit, um die öffentliche Sicherheit mehr...


Stadt Zürich in der Wachtums- und Schuldenfalle 09.12.15

Wieder budgetiert die Stadtzürcher Regierung ein Defizit. Ein gewohntes Bild in den letzten Jahren. Sollte die Stadt Zürich 2016 dann auch tatsächlich wieder ein Defizit mehr...


Kulturausgaben in Zürich wachsen ins Uferlose 25.11.15

Die SVP macht sich nichts vor. Auch in der heutigen Kulturdebatte wird es uns wohl nicht gelingen, das endlose Wachstum der Zürcher Kulturprojekte zu stoppen. Das ist mehr...


Ein neues Tram "eins" für Zürich – Die SVP erachtet es zum heutigen Zeitpunkt als überflüssig 21.10.15

Die SP und GLP wollen mit einer Motion den Stadtrat beauftragen, dem ZVV einen Vorschlag für eine hälftige Beteiligung an den Kosten der neuen Tramlinie "eins" vorzulegen mehr...


Grün sieht Rot 02.09.15

Der Gemeinderat behandelte Geschäfte aus dem PRD (Präsidialdepartement). Abwechslungsreiche Traktanden wie Provenienzforschung zu Raub- und Fluchtkunst, 650% Stellenprozenten mehr...


Unselige Frauenförderung 08.07.15

In der Ratssitzung vom vergangenen Mittwoch ging es wieder einmal um die Förderung sogenannt benachteiligter Frauen. Grund war eine Motion von zwei Damen aus SP und mehr...


Die öffentliche Laufbahnberatung im Fokus des Zürcher Gemeinderats 24.06.15

Eine Umfrage, die am 30. Oktober 2013 in der Neuen Zürcher Zeitung erschienen ist, zeigt, dass Maturandinnen und Maturanden aus dem Kanton Zürich zwar zu 90 Prozent mehr...


Rechnung 2014: Kulissen und viel Schminke 17.06.15

Die städtische Rechnung 2014 schliesst mit einem kleiner als erwarteten Defizit ab. Dieses Ergebnis ist nur auf den ersten Blick eine Verbesserung. Mit viel Schminke mehr...


CO2 und Fringe Benefits 03.06.15

Im Gemeinderat wurde in einer Weisung betreffend Klimaschutz über Angebote für städtische Mitarbeitende zur Reduktion von CO2-Emissionen diskutiert. Die Allgemeinheit mehr...


Kultur und Kondome 20.05.15

Die erste Sitzung unter der Leitung der neu gewählten Vorsitzenden (Matthias Wiesmann GLP, frisch gebackener Gemeindepräsident und Roger Bartholdi, SVP, Vizepräsident mehr...


Linke Sozialindustrie = künstliche Zentrumslast 24.04.15

Die politisch und somit zwangsläufig auch finanziell roten Städte klagen über die sogenannte Zentrumslast. Diese Bürde und das linke Gutmenschentum lassen sich jedoch mehr...


Fehlende Behutsamkeit beim Umgang mit finanziellen Mitteln 08.04.15

Der Gemeinderat befasste sich mit der Weisung über den Projektierungskredit einer Verbindungsleitung zwischen den Fernwärmegebieten Zürich Nord und Zürich West, für mehr...


Wie sich Forscher auf Kosten der Steuerzahler selbst verwirklichen 02.04.15

Am 18. März 2015 hat der Gemeinderat von Zürich die Weisung zum "Verein Marie Meierhofer-Institut für das Kind" behandelt. Diese ist, trotzt Gegenstimmen der SVP und mehr...


Fristerstreckung für die Realität 25.03.15

Zurzeit schaltet die Volkspartei Zeitungsinserate. Darin werden die Auswirkungen der selbstzerstörerischen Einwanderungspolitik schonungslos aufgedeckt. So heisst es mehr...


Rot/Grün hat einfach immer noch nichts gelernt 18.03.15

Im Gemeinderat wurden zwei Weisungen vom Sozialdepartement behandelt, bei denen es um jährliche Beiträge in fünfstelliger Höhe ging. Obwohl ein Minus in der Stadtkasse mehr...


Die Schuldenuhr tickt 11.03.15

Nur wer beide Ohren und Augen schliesst, merkt nicht, dass die Zeiten des Luxus vorbei sind. Vor zwei Wochen präsentierte die "Junge SVP des Kanton Zürich" den Passanten mehr...