Bengalische Rauchschwaden

Aus dem Gemeinderat

Martin Götzl, Gemeinderat SVP Zürich 11 Martin Götzl, Gemeinderat SVP Zürich 11
Die Ratssitzung vom 17.04.2019 war die letzte Ratssitzung in diesem Amtsjahr. Im neuen Amtsjahr ab 08.05.2019 wird Heinz Schatt (SVP) zum «höchsten Stadtzürcher» und wird das Gemeinderatspräsidium übernehmen.

In der letzten Amtsjahr-Sitzung stand auch eine Ersatzwahl an, ein neues SVP - Rechnungsprüfungskommissionsmitglied (RPK) wurde gewählt. Vizefraktionschef Peter Schick, neugewählter Kantonsrat, wird unsere Fraktion im Mai verlassen. Neu wird Susanne Brunner die eminent bedeutsame RPK – Arbeit übernehmen. Viel Engagement und Erfolg Susanne, Peter und Heinz!

Blindgänger - Ausblick der Rats-Prioritäten
An dieser Ratssitzung wurden insgesamt vier Geschäfte, welche von der linken Ratsmehrheit als dringlich erklärt wurden, behandelt. So beispielsweise «Neue Gebietsplanung rund um die Rote Fabrik». Weshalb dies als dringlich vorgezogen werden musste und somit andere prioritäre Geschäfte verzögert? Unklar, jedenfalls kein gutes Zeichen für einen effizienten Ratsbetrieb. Seit den kommunalen Wahlen 2018 und den kantonalen Wahlen 2019, erleben wir Woche für Woche Pipifax-dringlich-Erklärungen, welche in die linke-parteipolitische Agenda passen.

Luftheuler, orchestriert und medienwirksam
Gleichzeitig; Seit Wochen finden vor der Ratssitzung orchestrierte Demos statt. Lautstarke Klimademos, einer immer derselben Hundertschaft. Was sie fordern ist mir unklar. Der Inhalt Ihrer Rufe und Sprechchöre, kaum sach- und lösungsbezogen noch verbal jugendfrei. Jedoch zumindest medienwirksam. Stets dabei bei solchen Menschenmengen, Mitglieder der Ratslinke. Staunende Passanten haben dafür auch schon Bezeichnungen wie «Anzünder» und «Brandbeschleuniger» verwendet.

Bengalisches Feuerwerk – fehlendes Löschwasser
Während die Ratslinke eine Klimahysterie beschwören und jeder Interessengruppe unhaltbare Versprechen abgeben, betrübt mich persönlich Folgendes, zu welchem die SVP ein Vorstoss (auf dieser Seite publiziert) eingereicht hat. Bengalische Feuerwerke. Über 1000° Celsius. Lebensgefährlich und verboten. Auch Strassenschlachten. Notbremsen in Zügen. Fussballspielabbrüche.
Wegen Chaoten. Vermummt. Gewaltbereit. Mit Drogen aufgeputscht. Mit Schmerzmittel zugedröhnt. Zürich, ein Hotspot. Wieder. Und wieder. Immer wieder.
Kaum Verhaftungen, Verurteilungen und Rechenschaftsablegung. Jedenfalls zu Wenige. Aktuell eine sehr gefährliche Dynamik, welche progressiv zunimmt und wirksam unterbunden werden muss. Jetzt!

Ein Schuss nach hinten – Verhätschelnde «Wolff-Politik»
Zu den nicht haltbaren Verfehlungen der letzten Wochen habe ich keinen verurteilenden Parlamentarier gehört. Im Gegenteil, die Ratslinke versucht bestehende Forderungen wie «Verwendung von Videobeweismaterial» zu blockieren. Der überforderte damalige Polizeivorsteher Wolff hat mit grosser Kelle angerichtet, stets unter der Mithilfe der Ratslinke.
Nicht untätig war die SVP, insbesondere der Kommissionspräsident der SID/V Stephan Iten und Martin Götzl. In einigen Hinterzimmern wurden die letzten Wochen x- Gespräche geführt, Lösungsmöglichkeiten ausgelotet. Mit Personen aus dem Sport, der Politik, der Justiz, dem Polizeiumfeld, usw.  

Brandmarkung, für Schandtäter und Rädelsführer
Fakt ist, diesem inakzeptablen Treiben rund um- und in den Fussballstadien darf nicht zugeschaut werden. Nur wenn die jeweiligen Schandtäter auch «gebrandmarkt» werden können, werden sie damit aufhören. Ihr Treiben ist gesetzeswidrig, eine Gefahr und ein Ärgernis für unbescholtene Matchbesucher mit Ihren Familien. Es ist an der Zeit, die gegenseitigen Verantwortungs-«PingPong»-Spiele zwischen Politik, Polizei und Clubverantwortlichen zu dezimieren. Die Politik ist auch gefordert. Den Polizeikräften gilt es den erforderlichen Rückhalt und die Kompetenz zu entsprechenden Handlungen zu erteilen. Es gilt die Krawallanten mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu De-Anonymisieren. Es gilt ein Zeichen zu setzen. Ein Zeichen für den Sport. Und gegen die Eskalation. Es lebe der Sport – und wir Alle wollen Fairplay.