Parkplätze sichern für Gewerbe und Quartierbewohner

Susanne Brunner, Gemeinderätin SVP Zürich 7+8 Susanne Brunner, Gemeinderätin SVP Zürich 7+8
Das Automobil ist eine grossartige Erfindung! Die Menschen lieben es! Es hat ihre Mobilität in neue Dimensionen katapultiert: Grosse Strecken können ohne Anstrengung in kurzer Zeit überwunden werden. Auch der Warenhandel verdankt dem Automobil seine blühende Entwicklung. Wirtschaftliche Entwicklung hat schon immer entlang von Verkehrswegen stattgefunden. Wir verdanken dem Automobil also nicht nur grosse individuelle Freiheit, sondern auch Wohlstand und Wohlergehen. In der Stadt Zürich ist beides akut bedroht.

«Nur ein toter Parkplatz ist ein guter Parkplatz», sagte ein Grüner Gemeinderat im Rat am 24. Oktober 2018. Das war der Tag, als Links-Grün den Historischen Kompromiss beerdigt hatte. «Nur ein toter Gewerbler ist ein guter Gewerbler». Dies ist die Folge der fatalen links-grünen Parkplatzabbau-Politik. Werden Parkplätze in der Innenstadt weiter reduziert, kommen Detailhändler und Gewerbler an den Rand ihrer Existenz. Wollen wir eine Innenstadt, die eine museale Umgebung bildet für Büros und einige Wohnungen? Wollen wir eine tote, leblose Zürcher City? Der Münsterhofplatz mag uns ein Mahnmal sein. Wohl wurden hier die Parkplätze im Parkhaus Opéra ersetzt. Aber seit dem Verschwinden der Parkplätze kämpfen nicht nur die dortigen Geschäfte um ihre Umsätze. Die Stadt sinniert seither darüber, wie sie Leben auf dem Platz erzwingen kann. Dafür gibt sie jedes Jahr einen sechsstelligen Betrag für ein Kunstprojekt aus. Die SVP gibt Gegensteuer: Wir wollen den Historischen Kompromiss in der Gemeinde- ordnung festschreiben. Mit einer Motion fordern wir den Stadtrat auf, eine entsprechende Weisung vorzulegen. Wir erhoffen uns grossen Support von der Exekutive, denn der Stadtrat selber hat die Motion 2017/244 der Grünen, welche den Kompromiss angreift, zur Ablehnung empfohlen. Auch die Abstimmung in Uster vom 1. September 2019 zeigt, dass die Bevölkerung um den Wert und die Funktion von Parkplätzen in den Innenstädten weiss.

Nicht nur die Parkplätze in der Innenstadt sind bedroht. Der Stadtrat beginnt nun in kleinen Schritten, Parkplätze in den Quartieren abzubauen. Dies schränkt die individuelle Freiheit und die Mobilitätsbedürfnisse der Zürcherinnen und Zürcher ein. Wenn es nicht mehr ausreichend Platz gibt in den blauen Zonen, können viele kein Auto mehr haben. Zahlreiche Autofahrer sind schlicht auf die Parkierungsmöglichkeit in der blauen Zone angewiesen. Nicht jeder Haushalt kann sich die Miete einer Garage oder eines Parkplatzes leisten. Ein Abbau der Parkierungsmöglichkeiten in den blauen Zonen in den Quartieren ist nichts anderes als ein Element der Mobilitäts-Umerziehung des Stadtrates. Die SVP-Fraktion will diesen Kahlschlag frühzeitig unterbinden: Wir wollen die Anzahl der oberirdischen, öffentlich zugänglichen Parkplätze in die Gemeindeordnung aufnehmen. Wir haben eine entsprechende Motion vorbereitet.          

Das Automobil hat sich technologisch immer weiterentwickelt. In einigen Jahren und Jahr- zehnten werden in der Schweiz emissionsarme Autos und Autos mit neuen Technologien unterwegs sein. Dem ideologischen Unterbau der links-grünen Anti-Auto-Politik, wie Lärm oder missliebige Energiequellen, wird längst der Boden entzogen sein. Dem Gewerbe in der Stadt Zürich jedoch auch. Dagegen tritt die SVP an.