175 Mio.-Triemli-Desaster belastet Zürcher Steuerzahler

Rechnung 2019 der Stadt Zürich

Susanne Brunner, Gemeinderätin SVP Zürich 7+8 Susanne Brunner, Gemeinderätin SVP Zürich 7+8
Die Zahlen glänzen nur vordergründig: Die Stadt Zürich kann die Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von 83,2 Millionen Franken abschliessen. Dies trotz des monströsen Abschreibers von 175,7 Millionen Franken für das Bettenhaus des Stadtspitals Triemli. Aufgefangen wurde die Stadt einmal mehr durch Rekordsteuer-Steuereinnahmen der Stadtzürcher Steuerzahler.

Alle Zahlen sehen gut aus: Die Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 83,2 Millionen Franken, das zweckfreie Eigenkapital steigt auf 1,5 Milliarden Franken (Vorjahr 1,3 Milliarden Franken), der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 100,3 Prozent und die langfristigen Schulden wurden um 220 Millionen Franken abgetragen. Der Stadtrat ist stolz auf seine Haushaltsführung im vergangenen Jahr.

Doch all dies darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der links-grüne Stadtrat dem Steuerzahler eine saftige Rechnung aufgebrummt hat. Die grobe Fehlplanung beim Bettenhaus des Stadtspitals Triemli schlägt sich mit einem 175,7 Millionen Franken-Abschreiber in der Rechnung 2019 nieder. Die Stadtzürcher Steuerzahlerinnen und Steuerzahler müssen diese 175,7 Millionen Franken bezahlen. Ohne diesen desaströsen Abschreiber würde der Ertragsüberschuss bei sagenhaften 259 Millionen Franken liegen.

Zum positiven Rechnungsabschluss haben einmal mehr Rekord-Steuereinnahmen beigetragen. Insbesondere die Grundstückgewinnsteuer übertrifft mit 321,1 Millionen Franken den budgetierten Wert um 101,1 Millionen Franken deutlich, aber auch die Steuereinnahmen der natürlichen Personen sind im Jahr 2019 nochmals angestiegen. Wie Perlen an einer Kette reihen sich die Ertragsüberschüsse seit einigen Jahren aneinander. Alle Zahlen sind in Bewegung, nur jene des Steuerfusses hält der Stadtrat mit grosser Hartnäckigkeit starr.

Durch den verordneten Corona-Lockdown werden die Schweiz und auch die Wirtschaftsregion Zürich in eine Wirtschaftskrise schlittern. Die Stadt Zürich reagiert darauf u.a. mit finanzieller Unterstützung von Kitas, mit Nothilfe für Selbständigerwerbende und Kleinstunternehmer und mit Mietzinsherabsetzung für Gewerbemieter. Dies in Ergänzung zu den Massnahmen von Bund und Kanton.

Mit dem in den letzten Jahren erarbeiteten Eigenkapitalpolster im Rücken und mit der Wirtschaftskrise vor Augen, soll der Stadtrat jetzt endlich etwas für alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler tun: Steuern senken. Jetzt.