Linke Degoutant trotz Krise

Aus dem Gemeinderat

Derek Richter, Gemeinderat SVP Zürich 3 Derek Richter, Gemeinderat SVP Zürich 3
Zürich Bote vom 30.4.2020 erwähnt- unser neustes Mitglied, Tobias Baggenstos aus dem Kreis 12, welcher für den alt Gemeinderatspräsidenten Heinz Schatt nachrutscht, in unserer Fraktion begrüssen. Wir wünschen unserem neusten Mitglied viel Erfolg und Befriedigung in seinem Amt. Er konnte zusammen mit dem Schreiber bereits seinen ersten Vorstoss einreichen. Ein Novum in der Ratsgeschichte.

Ein Postulat der sehr sympathischen Art konnte Stefan Urech als Erstunterzeichner mit Unterstützung aller Fraktionen dem Stadtrat überweisen. Mit diesem Postulat soll Jakob (Köbi) Kuhn für sein Schaffen als langjähriger und sehr erfolgreicher Spieler und Trainer der Schweizer Fussball Nationalmannschaft geehrt werden. Köbi soll nun namentlich auf Stadt Zürcher Boden der Nachwelt in Erinnerung bleiben. Zu diesem Zweck soll eine dezente Skulptur oder eine andere Art der Wertschätzung für ihn erstellt werden. Besonders erwähnenswert ist, dass Köbi ein Urgestein aus Wiedikon war, was eine Realisation im Kreis 3 aufdrängt und auch so der lokalen Identität Auftrieb geben würde.

In der momentanen Krise sollte jeder und jedem klar sein: ein „einfach weiter wie bisher“ kann und darf es nicht geben!
Unser Bundesrat und oberster Säckelmeister Ueli Maurer hat vorsichtig geschätzt, dass sich die Schäden aus dem aktuellen Lock down in einem mittleren zweistelligen Milliardenbetrag einpendeln werden und es mindestens 25 Jahre gehen wird, bis die finanziellen Schäden beseitigt sind, wenn alles rund läuft. Sind es Pessimisten oder Realisten, welche sogar das Überleben unserer Sozialwerke in Gefahr sehen? Es macht einen fassungslos, mit welch einer frivolen Leichtigkeit und Ignoranz weiterhin immer tiefer in die Staatskasse gegriffen wird, einfach nach dem Motto der Sozialisten: 'Für mich, statt für alle!'. Dass das ungebremste Wachstum weder nachhaltig noch umweltfreundlich und schon gar nicht nötig ist, kann mit Zahlen sehr leicht belegt werden. Wer die Zukunft lediglich auf Pump baut, baut auf Sand. Bauen will die Stadt Zürich wieder einmal im grossen Stil. Schulhäuser sollen auch dank der direkten Folge der unkontrollierten Masseneinwanderung in Saatlen Kreis 12 und Im Isengrind Kreis 11 entstehen. In 2 Weisungen des Stadtrates durften wir insgesamt 20 Millionen Franken abnicken. Mit diesem Geld liegt jedoch noch kein Stein auf dem anderen, es handelt sich lediglich um Projektierungskredite. Anstatt über die Schule als solche zu sprechen, gingen die Grünen in diesem Zusammenhang in einen ideologischen Grabenkrieg gegen die geplanten Parkplätze, welche gemäss gültigem Recht zu projektiert sind. Verbieten, verdrängen, verhindern, das ist die destruktive Politik der Grünen.

Zurück in den Kreis 3. Die geflüchtete Stadträtin C. Nielsen (SP) hat im Triemlispital auch aufgrund ihre Beratungsresistenz ein finanzielles Desaster hinterlassen, welches einen 175 Millionen Franken Abschreiber nötig machte. Die SVP hat dies in aller Schärfe als das was es ist, verurteilt: Diebstahl von Volkseigentum. Der Grüne Vorsteher des Finanzdepartements D. Leupi meinte einst: "Schulden, welche abgeschrieben werden, tun niemanden weh." Der gute Mann hat wohl vergessen, dass es die SVP gibt. Andere Parteien zeigen auch in der aktuellen Krise nicht annähernd soviel Verantwortung wie die SVP.
Nun will die private Rehaklinik Valens einen Teil der brach liegenden und renovierungsbedürftigen Infrastruktur im Stadtspital Triemli übernehmen und 80 Millionen in dieses Projekt, welches im Wesentlichen auf der Zusammenarbeit mit dem Stadtspital basieren soll, investieren. Walter Anken wies jedoch auf die kurzen Fristen von nur 15 Jahren im Zusammenarbeits- und Baurechtsvertag hin. Es scheint trotzdem ein vernünftiger Schritt zu sein, da im Marktsegment der Rehabilitation keine Überkapazitäten bestehen und der Vertrag verlängert werden kann. Es ist auch im Sinne der Schadensbegrenzung, dass zum Beispiel ein Unfallopfer schnellstmöglich durch gute Reha wieder an seine Arbeitsstelle zurückkehren kann, was auch der Wirtschaft zu Gute kommt. Linke wird man dort also eher selten finden.