Eine verpasste Chance

Der Stadtrat lässt sich mit der Bestandesaufnahme ein gutes Zeugnis ausstellen. Statt Innovation bringt er mehr vom Selben und scheut selbst vor zusätzlichen Ausgaben nicht zurück. Die Konklusionen des Schlussberichtes sind für die SVP ernüchternd und sind Zeugen des mangelnden Interesses des Stadtrats und der Kulturschaffenden an einer zukunftsorientierten, finanziell nachhaltigen Neuausrichtung dieser hochsubventionierten Szene.
 
Fragwürdige Befunde
Die Bestandesaufnahme des österreichischen Consulting Büros ICG zur «Züricher» Tanz- und Theaterlandschaft ergab sechs Befunde, an deren Objektivität die SVP zweifelt. Denn bei der Analyse sind die Subventionsempfänger massgeblich einbezogen worden. So überrascht es kaum, dass gemäss Analyse in Zürich – mit notabene über 4’000 Vorstellungen pro Jahr bzw. rund 11 pro Tag – kein Überangebot bestehen soll. Zwar werden Überschneidungen festgestellt, dies wird jedoch nicht als Problem taxiert.
 
Stadtrat will mehr Geld für Kultur
Im Gegenteil: Konklusion ist, dass es in Zürich durchaus noch mehr Kultursubventionen verträgt. Ein Ende der Fahnenstange ist also nicht abzusehen. Mit der vom Stadtrat favorisierten Konzeptvariante «Öffnung» droht statt einer Fokussierung ein Ausbau des kulturellen Angebots. Dabei will der Stadtrat mehr Geld in die Hand nehmen. Im Zwischenbericht wurde zwar die «Budgetneutralität» gefordert und galt als eine der «Leitplanken der Konzeption». Im Schlussbericht wird dieser Begriff aber bereits auf der ersten Seite relativiert und erstreckt sich nur noch «auf wiederkehrende Gelder, nicht auf einmalige Investitionen». Für den millionenschweren Bau einer neuen Bühne, für einmalige Zahlungen an bestehende Häuser oder für Subventionen von Einzelprojekten würde der Stadtrat also zusätzliche Gelder sprechen müssen. Ausserdem handelt es sich bei der vom Stadtrat favorisierten Konzeptvariante, gemäss den auf den letzten Seiten des Berichts erwähnten Einschätzungen von externen Experten «sicherlich um die kostenintensivste».
 
Kompetenzentzug 
Mit Befremden nimmt die SVP zur Kenntnis, dass dem Gemeinderat Kompetenzen entzogen werden, indem eine Tanz- und Theater Jury eingesetzt wird, die mit dem Segen des Stadtrats Gelder für vier bis sechs Jahre sprechen kann. Faktisch wird der Gemeinderat dadurch entmündigt: Das Parlament soll zukünftig nur noch über einen grossen Rahmenkredit ohne Weisungsvorgaben befinden dürfen. Die angestrebte kritische Analyse der Kulturlandschaft verkommt damit zu einer Selbstbeweihräucherung. Der Mut, eine wirkliche Umstrukturierung der Kulturszene Zürich, die die breite Bevölkerung von jung bis alt anspricht, fehlt vollkommen. Die SVP sieht in den schönfärberischen und insgesamt zu wenig konkretisierten Befunden der grossangelegten Analyse eine verpasste Chance für eine Öffnung, die diesen Namen verdient. Die SVP setzt sich bei der politischen Umsetzung des Konzepts maximal für eine Plafonierung der Ausgaben, für mehr publikumsorientierte Ausrichtung und Wettbewerb im Tanz- und Theaterbereich ein. Die SVP wird das mit einem entsprechenden Vorstoss einfordern.