
Stefan Urech, Gemeinderat SVP Zürich 4+5
Der Stadtrat lässt sich mit der
Bestandesaufnahme ein gutes Zeugnis ausstellen. Statt Innovation bringt er mehr vom Selben und scheut selbst vor zusätzlichen Ausgaben nicht zurück. Die Konklusionen des
Schlussberichtes sind für die SVP ernüchternd und sind Zeugen des mangelnden Interesses des Stadtrats und der Kulturschaffenden an einer zukunftsorientierten, finanziell
nachhaltigen Neuausrichtung dieser hochsubventionierten Szene.
Fragwürdige Befunde
Die Bestandesaufnahme des österreichischen Consulting Büros ICG zur «Züricher» Tanz- und Theaterlandschaft ergab sechs Befunde, an deren Objektivität die SVP zweifelt. Denn bei
der Analyse sind die Subventionsempfänger massgeblich einbezogen worden. So überrascht es kaum, dass gemäss Analyse in Zürich – mit notabene über 4’000 Vorstellungen pro Jahr bzw.
rund 11 pro Tag – kein Überangebot bestehen soll. Zwar werden Überschneidungen festgestellt, dies wird jedoch nicht als Problem taxiert.
Stadtrat will mehr Geld für Kultur
Im Gegenteil: Konklusion ist, dass es in Zürich durchaus noch mehr Kultursubventionen verträgt. Ein Ende der Fahnenstange ist also nicht abzusehen. Mit der vom Stadtrat
favorisierten Konzeptvariante «Öffnung» droht statt einer Fokussierung ein Ausbau des kulturellen Angebots. Dabei will der Stadtrat mehr Geld in die Hand nehmen. Im
Zwischenbericht wurde zwar die «Budgetneutralität» gefordert und galt als eine der «Leitplanken der Konzeption». Im Schlussbericht wird dieser Begriff aber bereits auf der ersten
Seite relativiert und erstreckt sich nur noch «auf wiederkehrende Gelder, nicht auf einmalige Investitionen». Für den millionenschweren Bau einer neuen Bühne, für einmalige
Zahlungen an bestehende Häuser oder für Subventionen von Einzelprojekten würde der Stadtrat also zusätzliche Gelder sprechen müssen. Ausserdem handelt es sich bei der vom Stadtrat
favorisierten Konzeptvariante, gemäss den auf den letzten Seiten des Berichts erwähnten Einschätzungen von externen Experten «sicherlich um die kostenintensivste».
Kompetenzentzug
Mit Befremden nimmt die SVP zur Kenntnis, dass dem Gemeinderat Kompetenzen entzogen werden, indem eine Tanz- und Theater Jury eingesetzt wird, die mit dem Segen des Stadtrats
Gelder für vier bis sechs Jahre sprechen kann. Faktisch wird der Gemeinderat dadurch entmündigt: Das Parlament soll zukünftig nur noch über einen grossen Rahmenkredit ohne
Weisungsvorgaben befinden dürfen. Die angestrebte kritische Analyse der Kulturlandschaft verkommt damit zu einer Selbstbeweihräucherung. Der Mut, eine wirkliche Umstrukturierung
der Kulturszene Zürich, die die breite Bevölkerung von jung bis alt anspricht, fehlt vollkommen. Die SVP sieht in den schönfärberischen und insgesamt zu wenig konkretisierten
Befunden der grossangelegten Analyse eine verpasste Chance für eine Öffnung, die diesen Namen verdient. Die SVP setzt sich bei der politischen Umsetzung des Konzepts maximal für
eine Plafonierung der Ausgaben, für mehr publikumsorientierte Ausrichtung und Wettbewerb im Tanz- und Theaterbereich ein. Die SVP wird das mit einem entsprechenden Vorstoss
einfordern.