Aktuell

Am vergangenen Mittwoch fand in der Messehalle 7 Zürich-Oerlikon keine Gemeinderatssitzung statt. Trotzdem tippe ich auf meine Tasten und verfasse hier einen Bericht mehr...

Der alternative Richard Wolff, einst ein Polizeivorsteher der Fehlbesetzung, nun als Tiefbau-Vorsteher für Verkehrsachsen zuständig, hat den «Bock geschossen». Vor einigen mehr...

Mit Unverständnis nimmt die SVP des Kantons Zürich vom neusten Schildbürgerstreich der Stadt Zürich gegen die Landbevölkerung Kenntnis. In einer regelrechten Dunkelkammer mehr...

Die SVP hat einige Vorstösse, die im Zusammenhang mit COVID19 stehen eingereicht. Im Zentrum stehen mehrere gewerbefreundliche SVP-Vorstösse, welche die SVP für dringlich mehr...

Die Ferien sind vorbei, die Umverteilungsorgien des Gemeinderates der Stadt Zürich nehmen wieder volle Fahrt auf. Dass sich die linke Mehrheit zwischenzeitlich der mehr...

Die SVP lehnt die heute vom Stadtrat angekündigten Änderungen in der städtischen Parkierungsverordnung in aller Deutlichkeit ab. Sollte der Gemeinderat diesen zustimmen mehr...

An diesem Mittwoch sind sowohl der Geschäftsbericht von der Geschäftsprüfungskommission (GPK) als auch die Rechnung von der Rechnungsprüfungskommission (RPK) im Gemeinderat mehr...

Gewerbetreibende müssen Corona Sicherheitsvorkehrungen einhalten und sicherstellen. Bei Nichteinhaltung werden sie gebüsst und im schlimmsten Fall drohen behördliche mehr...

Stadtrat Richard Wolff präsentiert die interne Aufarbeitung des ERZ-Skandals. Aufgedeckt hatte die Misswirtschaft sein Vorgänger Filippo Leutenegger. Für die SVP ist mehr...

Die rotgrüne Sorglosigkeit bei den städtischen Finanzen rächt sich. In den vergangenen Jahren hat Rot-Grün die Stadtverwaltung aufgebläht und den Begehrlichkeiten aller mehr...

Am 14. Juni 2020 fand erneut eine unbewilligte Demonstration in Zürich statt mit über 10'000 Personen. Obschon die Stadtpolizei über die geplante und illegale Demonstration mehr...

Am Samstagnachmittag demonstrierten in Zürich mehre tausend Personen. Wie zahlreiche davor war auch diese Demonstration illegal. Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart mehr...

In der letzten Ratsdebatte wurde heftig über den Eintrittspreis in unsere Freibäder und Badeanlagen gestritten. Doch nicht nur die sogenannte Sportstadt – Initiative mehr...

Gemäss Aussagen von Stadträtin und Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart (Grüne) werde in der Stadt Zürich auch bei künftigen Demonstrationen die COVID-19-Verordung mehr...

Das Stadtzürcher Polit-Establishment praktiziert seit Jahren eine leichtfertige, nebulöse Asylpolitik. Seit Jahren. die SVP-Fraktion zerrte immer wieder unzählige Forderungen mehr...

Der Gemeinderat beschäftigte sich an seiner Sitzung vor der Auffahrt u.a. mit der Weisung 2019/458. In dieser Weisung beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat die Zustimmung mehr...

Das war eine Ratssitzung mit einem Sammelsurium an Geschäften. Zwei Geschäfte verdienen aber eine besondere Würdigung: Das Schulhauskonzept der Linken hat deutlich mehr mehr...

Die Gastronomie gehört zu den am stärksten von den Corona-Notstandsmassnahmen betroffenen Branchen. Die SVP hat darum gestern im Gemeinderat eine Motion zur finanziellen mehr...

Zürich Bote vom 30.4.2020 erwähnt- unser neustes Mitglied, Tobias Baggenstos aus dem Kreis 12, welcher für den alt Gemeinderatspräsidenten Heinz Schatt nachrutscht, mehr...

Die Zahlen glänzen nur vordergründig: Die Stadt Zürich kann die Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von 83,2 Millionen Franken abschliessen. Dies trotz des monströsen mehr...

Die «Genderpolizei» im Zürcher Gemeinderat, aber nicht nur dort, verlangt eine «geschlechtergerechte Sprache» und versucht, diese mit allen ihr zur Verfügung stehenden mehr...

Die SVP der Stadt Zürich nimmt die heute publizierten Zahlen zum massiven Bevölkerungswachstum in der Stadt Zürich in den letzten zehn Jahren mit grosser Bestürzung mehr...

Der Gemeinderat der Stadt Zürich legt bei der Verfassung von politischen Vorstössen grossen Wert auf die geschlechtergerechte Formulierung. So wurden in der Vergangenheit mehr...

Der Abend im Gemeinderat stand mit der Weisung 2018/87 ganz im Zeichen der Thurgauerstrasse. Das rund 65'000m2 grosse Areal Thurgauerstrasse stellt eine der grössten mehr...

Erneut eskalierte gestern Abend eine bewilligte Demonstration in Zürich. Die Folgen sind fatal: Fünf verletzte Personen, eine Passantin, vier Polizisten (einer schwer mehr...

In einer heute veröffentlichten Medienmitteilung teilt der Stadtrat von Zürich mit, dass er für das Bettenhaus des Stadtspitals Triemli eine Wertberichtigung von 175 mehr...

Mit dem Gesamtprojekt Rosengartentram und Rosengartentunnel haben Stadt und Kanton Zürich einen traditionell schweizerischen Kompromiss ausgearbeitet. Der ganzheitliche mehr...

Jetzt muss man künstlich neue Probleme schaffen, um auf sich aufmerksam zu machen. Während bei Vorstössen, die das Tiefbauamt betreffen, angeblich nur zu wenige und mehr...

Ein Grüner Gemeinderat und AL Gemeinderätin haben das Postulat 2018/377 eingereicht, das den Stadtrat auffordert zu prüfen, wie sämtliche Videoüberwachungen durch die mehr...

Die Grünen haben ein Postulat 2019/7 eingereicht, dass den Stadtrat auffordert zu prüfen, wie auf den Hauptrouten die "Velostandards Stadt Zürich" angepasst werden können mehr...

Ob Religion LSD für das Volk sein soll, darüber kann gestritten werden. Kein Zweifel jedoch besteht in der Tatsache, dass Geld das Heroin der Linken ist. Der geneigte mehr...

Eine Oase am Zürichhorn. Die Fischerstube, welche eine Renovation benötigt. Dazu zwei Behindertenparkplätze die missbilligt wurden. Von diesem Geschäft wird im unteren mehr...

Der Komiker und Wahlschweizer Charlie Chaplin sagte schon damals: "Wir haben die Geschwindigkeit entwickelt aber innerlich sind wir stehen geblieben." Wenn man sogenannte mehr...

Mit dem Rücktritt von Gemeinderat Christoph Marty, Gemeinderat der SVP Kreis 10, verliert die SVP-Fraktion einen beherzten KMU-Vertreter. Die Fraktion erlebt einen mehr...

Die Sozialhilfe bewegt sich in einem Spannungsfeld. Einerseits soll sie Menschen in Notlage eine finanzielle Hilfe zum Überleben in einem kapitalistischen System bieten mehr...

Am vergangenen Mittwochabend wurde ein Vortrag über die Situation in Chile im Zentrum "Karl der Grosse" von rund einem Dutzend Personen gewalttätig gestört. Unter anderem mehr...

Die SVP der Stadt Zürich lehnt den stadträtlichen Entwurf der kommunalen Richtpläne entschieden ab. Sie beinhalten ausschliesslich "Nur-Velo-Politik-Projekte". mehr...

Einmarsch der Türkei in Syrien - Ein Problem der Stadt Zürich? Die Ratslinke wollte mit einer Resoluten den türkischen Einmarsch in Syrien verurteilen. Über die Vorgänge mehr...

Der Finanzvorstand als routinierter Schwarzmaler: Der Stadtrat budgetiert für das Jahr 2020 einen Ertragsüberschuss, für die Planjahre ab 2021 jedoch Defizite. Damit mehr...

In der Weisung 2019/187 ging im es im Gemeinderat um den jährlichen, städtischen Betriebsbeitrag für den Verein Limita (Fachstelle zur Prävention sexueller Ausbeutung mehr...

Der Stadtrat fordert mit einer Behördeninitiative eine entsprechende Anpassung der Kantonsverfassung und fordert das Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer mehr...

Gleich zum Beginn der Gemeinderatssitzung wurde eine zweiseitige Fraktionserklärung der Parteien SP, Grüne, GLP und AL mit dem Titel «Es ist Zeit» vorgetragen. Diese mehr...

Im Namen der SVP der Stadt Zürich begrüsse ich Sie herzlich im Parkhaus Opera, wohl einem historischen Ort für die Zürcher Verkehrspolitik. Damals waren noch Kompromisse mehr...

Das Automobil ist eine grossartige Erfindung! Die Menschen lieben es! Es hat ihre Mobilität in neue Dimensionen katapultiert: Grosse Strecken können ohne Anstrengung mehr...

Zurzeit ist der Stadtrat fleissig damit beschäftigt, mit allen Mitteln den motorisierten Individualverkehr einzuschränken. Sei das mit unnötigen Kap-Haltestellen bei mehr...

Die Sitzung begann mit einer Fraktionserklärung, vorgetragen vom Fraktionspräsidenten Roger Bartholdi. Wieder wurden letztes Wochenende Polizisten von kriminellen Chaoten mehr...

Der Gemeinderat hatte am 28. August über ein ungewöhnliches Geschäft zu entscheiden: Darüber, ob ein Vorstoss von SVP-Gemeinderätin Susanne Brunner eingereicht werden mehr...

Als erstes erfuhr die SVP Fraktion mit dem Eintritt von Emanuel Eugster anstelle des leider verschiedenen Urs Fehr für den Rest der Amtsdauer 2018–2022 den freiwerdenden mehr...

Der ZVV hat die Verkaufsstellen am Goldbrunnenplatz und Schwamendingerplatz geschlossen, nachdem er zwei Monate zuvor noch verkündete, dass die Schliessung sistiert mehr...

Mit Bedauern nimmt die SVP zur Kenntnis, dass die neue Polizeivorsteherin Karin Rykart den gleichen Weg einschlägt wie ihr Vorgänger Richard Wolff. Als der ehemalige mehr...

Am Montag 8. Juli 2019 haben militante Aktivisten die Eingänge der Grossbank Credit Suisse in Zürich und diejenigen des Hauptsitzes der UBS in Basel blockiert. Ein mehr...

An der Ratssitzung vom 3. Juli 2019 sind Vorlagen des Hochbaudepartements traktandiert worden. Dabei geht es schwerpunktmässig um die Vorlagen zum «öffentlichen Gestaltungsplan mehr...

Die Stadtzürcher SP als Partnerin des in den 1990er-Jahren in zähem Ringen zwischen links und rechts ausgehandelten, historischen Parkplatzkompromisses will diesen nun mehr...

Abschied von Urs Fehr Vergangenes Wochenende ist unser Fraktionsmitglied, Gemeinderat Urs Fehr, unerwartet im Alter von 52 Jahren verstorben. Sichtlich bewegt würdigte mehr...

Nichts Neues zur Rechnung: Wiederum Rekord-Steuereinnahmen. Das sind goldene Zeiten für die Stadt Zürich! Als Folge davon konnte die Rechnung positiv abschliessen. mehr...

An dieser Ratssitzung wurden Geschäfte des Tiefbau- und Entsorgungsdepartementes behandelt, Pragmatismus contra Ideologie. Die Weisung GR 2018/11 «Rämistrasse, Abschnitt mehr...

Gemäss Recherchen des Tages-Anzeigers führte der Islamistische Zentralrat Schweiz (IZRS) eine Veranstaltung im Gemeinschaftszentrum Wipkingen in Zürich durch. Die SVP mehr...

Immer öfter werden Kinder und Jugendliche für politische Zwecke missbraucht. Dass nun sogar Schulhäuser als politische Propagandafläche missbraucht werden, ist nicht mehr...

Die SVP nimmt zur Kenntnis, dass der Zürcher Stadtrat für die nächsten 3 Jahre eine weitere Aufblähung der Kulturindustrie plant. Bemühungen, das Angebot in der Bevölkerung mehr...

Seit 2012 fordert der links-grüne Gemeinderat ein verkehrsplanerisch verbessertes und gestalterisch überzeugendes Projekt für den Heimplatz. Heute präsentiert der Stadtrat mehr...

Am späten Freitagnachmittag besetzten ein paar Dutzend Personen illegal den Pfingstweidpark und verbarrikadierten die Eingänge. Dabei greift Stadträtin Karin Rykart mehr...

Die SP, Grünen, GLP, AL und Parlamentsgruppe EVP haben am 20. März 2019 die dringliche Motion 2019/106 eingereicht, die verlangt, dass der Stadtrat dem Gemeinderat eine mehr...

Mit ihrer vollkommen unrealistischen und radikalen Klimamotion zur Reduktion des CO2-Ausstosses auf netto Null pro Einwohner bis ins Jahr 2030 verlässt die links-grüne mehr...

Die SVP warnt seit Jahren vor den Folgekosten der verfehlten Einwanderungspolitik und der flächendeckenden Einführung der Tagesschule. Die heute vom Stadtrat präsentierten mehr...

An der Sitzung vom 15. Mai 2019 behandelte der Gemeinderat Vorstösse aus dem Hochbaudepartement. Das Hauptgeschäft war die Teilrevision BZO des Hochschulgebietes Zürich mehr...

Bezüglich der Teilrevision BZO Hochschulgebiet gilt es für die SVP, die Anliegen der Bevölkerung so gut wie möglich zu vertreten. Der Denkmalschutz muss pragmatisch mehr...

Die Ratssitzung vom 17.04.2019 war die letzte Ratssitzung in diesem Amtsjahr. Im neuen Amtsjahr ab 08.05.2019 wird Heinz Schatt (SVP) zum «höchsten Stadtzürcher» und mehr...

Die Gemeinderatsmehrheit fordert bis 2030 einen CO2-Ausstoss von netto Null. Wer nun denkt, dass die Initianten (SP, Grüne, AL, GLP) vorschlagen, wie dies erreicht mehr...

Die Parteien SP, Grüne, GLP, AL und EVP werden heute eine Motion an den Stadtrat überweisen, welche den CO2-Ausstoss pro Einwohnerin und Einwohner bis 2030 auf netto mehr...

Offenbar hat der nach den Wahlen 2018 neu konstituierte Stadtrat noch immer Startschwierigkeiten. Der Eine weiss nicht, was der Andere tut. Und die linken Gemeinderäte mehr...

Gestern wurde im Gemeinderat unter anderem über einen Projektierungskredit von 18 Mio. Franken debattiert. Bei diesem Geschäft forderten die Linken und Grünen mit einem mehr...

Wer zum Tram JA sagt, muss auch zum Tunnel JA sagen: Der Rosengartentunnel ist die pragmatische Lösung und die logische Konsequenz für das Rosengartentram und für die mehr...

Das Geschäft dieses Mittwochs war das Rosengartentram und –tunnelprojekt. Dieses hat eine spezielle Entstehungsgeschichte. Rotgrüne Kräfte forderten damals das Rosengartentram mehr...

Am 13. März hat der Gemeinderat Geschäfte des Schuldepartements behandelt. Es standen fast ausschliesslich Ausbau-Wünsche von Links-Grün am Schul- und Betreuungsangebot mehr...

Stadtrat Leupi lobt die Rechnung 2018 mit einem Ertragsüberschuss von gut 107 Mio. Franken über alles. Trotz dieses Überschusses stellt sich die Frage, weshalb im Schul mehr...

Unter falschen Vorbedingungen des Stadtrates und unter grossem Zeitdruck arbeiten Departementschef Andreas Hauri und Spitaldirektor André Zemp an der Rettung der Spitäler mehr...

Mit agitatorischem Grausen marschiert die Velo- und Klimalobby durch – bis zur Waschung der Gehirne. Je mehr eigennützige Strategien zu Lasten der Sache erfolgreich mehr...

Der Schulraum in der Stadt Zürich und besonders im Schulkreis Letzi ist knapp und die Planung diesbezüglich ist mangelhaft. Soweit sind sich die Parteien im Zürcher mehr...

Die Studie zur Zürcher Tanz- und Theaterlandschaft sollte eigentlich aufzeigen, in welchen Bereichen ein Überangebot oder Doppelspurigkeiten vorhanden sind. Stattdessen mehr...

Die SVP steht für Freiheit und Sicherheit. Was benötigen ältere und alte Menschen in der Stadt Zürich? Welche Altersstrategie muss verfolgt werden? Würdig im Alter leben mehr...

Eine Vertreterin und ein Vertreter der FDP haben im letzten Jahr eine Motion 2018/15 eingereicht, die den Stadtrat aufforderte, eine neue Strategie für die Alters- und mehr...

Zwei Themen dominierten die Ratssitzung vom Mittwochabend: Der Ersatzneubau der Wache der Wasserschutzpolizei am Mythenquai 73 im Quartier Enge und die dringliche Motion mehr...

Die SP-Fraktion im Zürcher Gemeinderat will die Zerstörung des Pfauensaals nun doch wieder als Möglichkeit in Betracht ziehen und dem Stadtrat diesbezüglich entgegenkommen mehr...

Die 10 Mio. Schweiz naht. Sie alle wissen, jeden Monat wird in der Schweiz eine Fläche von einem Pfäffikersee überbaut. Das sind jeden Tag mehrere Fussballfeldflächen mehr...

Gestern wurde im Gemeinderat wieder einmal mit der grossen Kelle angerichtet. Für die kommunale Wohnsiedlung Leutschenbach wurden 213 Mio. Ausgaben bewilligt. Private mehr...

Mit der Weisung 2018/371 beantragt der Stadtrat, die Anpassung der Eigenleistungen an den "Verein Zürcher Volksfeste" für das "Züri Fäscht" auf neu Fr. 1'845'000.— mehr...

Schon um 22 Uhr war die Budgetdebatte am letzten Freitag zu Ende. Dies kommt verglichen mit den Budgetdebatten der letzten Legislatur einem Spielabbruch am Anfang der mehr...

18 Geschäfte waren an der Ratssitzung vom 05.12.2018 traktandiert. Vorstösse aus dem Schuldepartement wurden abgearbeitet. Uferlose Forderungen nach Betreuung, Mittagstisch mehr...

Am letzten Abstimmungswochenende ist für die Stadt Zürich ein seltener Fall eingetreten. Die SP und Grünen haben eine städtische Abstimmung verloren und die SVP auf mehr...

Der Flughafen Zürich gilt als das Schweizer Tor zur Welt und ist der Wirtschaftsmotor für den Grossraum Zürich. Der Flughafen Zürich hat mehr Arbeitsplätze als der mehr...

Der Gemeinderat hat entgegen der Meinung des Stadtrates eine Motion überwiesen, die verlangt, dass Abgangsentschädigungen von abgewählten oder zurückgetretenen Stadträten mehr...

Die Geschichte zeigt es: Sozialistische Ideologien bringen Zerfall, Armut und Ungerechtigkeit. Und dennoch halten die Linken sich für «bessere» Menschen. Das hat einen mehr...

Nachdem die linke Ratsmehrheit bereits eine Motion zur Schaffung einer unentgeltlichen Gesundheitsversorgung für Menschen mit illegalem Aufenthaltsstatus (sogenannte mehr...

Ich weiss, die einen denken: "Nein, nicht schon wieder einen Bericht über den Verkehr!". Aber da ich als Kommissionspräsident der Spezialkommission Sicherheitsdepartement mehr...

Ein wichtiges Geschäft der vergangenen Gemeinderatssitzung war der Abschluss des Mitwirkungsprozess zum Verkehr des Kreises 10. Zahlreiche Interessengruppen des Quartiers mehr...

Der Geschäftsbericht des Stadtrates liest sich als Schönwetterbericht oder Plädoyer für die Arbeit des Stadtrates immer so, als ob man ihn annehmen müsste. Das tun mehr...

Das heute vom Stadtrat präsentierte Budget 2019 schliesst mit einem Plus von 40 Mio. Franken ab. Doch der Schein trügt. Die weiterhin steigenden Ausgaben in den Bereichen mehr...

Der Direktor des Spitals Triemli übernimmt per sofort die Leitung der beiden Zürcher Stadtspitäler. Dies hat der Stadtrat entschieden. Ebenfalls kommuniziert der Stadtrat mehr...

Ein Gemeinderat der SP hat im letzten Jahr eine Motion eingereicht mit dem Ziel, dass der Stadtrat dem Gemeinderat eine kreditschaffende Weisung zu unterbreiten habe mehr...

Gestern wurde im Gemeinderat unter anderem über den Bericht der Beauftragten in Beschwerdesachen (Ombudsfrau) für das Jahr 2017 und eine Interpellation der SVP über mehr...

Ein lebendiger und attraktiver Verein soll ohne Not abgewürgt werden von der totalitären und intoleranten vereinigten städtischen Sozialdemokratie. Die Intoleranz mehr...

Mit einem Vorstoss verlangen die Gemeinderäte Stefan Urech und Dubravko Sinovcic vom Stadtrat, dass die Sekundarschulstufe «A» in der Stadt Zürich weiterhin geführt mehr...

Die SVP-Fraktion der Stadt Zürich verurteilt diesen Angriff gegen unsere Polizistinnen und Polizisten sowie gegen den Staat vom Wochenende aufs Schärfste. Einmal mehr mehr...

Zu Beginn der Ratssitzung verliest Fraktionschef Roger Bartholdi eine Fraktionserklärung zu den Krawallen am Seebecken vom vergangenen Wochenende. Gewalt gegen Mitglieder mehr...

Wie mitgeteilt, besteht in der Zürcher Stadtverwaltung anscheinend ein Konflikt darüber, wie den Seniorinnen und Senioren rasch geholfen werden soll, die in den für mehr...

In den vergangenen Tagen sind im Gemeinderat – gut getarnt im medialen Sommerloch – gleich mehrere Vorstösse von links-grüner Seite eingegangen, die den derzeitigen mehr...

Die SVP unterstützt das Projekt «Ensemble» mit dem klaren Ziel, dass die Bevölkerung über ein neues, privat finanziertes und ausgewogenes Fussballstadionprojekt abstimmen mehr...

Die letzte heisse Gemeinderatsdebatte vor den Sommerferien drehte sich um das Fussballstadion. Die SVP Fraktion wälzte aber am letzten Mittwoch noch ganz andere Themen mehr...

Mit einer Motion beauftragten die Gemeinderäte Roger Liebi (SVP) und Markus Knauss (Grüne) den Zürcher Stadtrat, den Aktienanteil der Stadt Zürich an der Flughafen mehr...

Die zuständige Spezialkommission des Gemeinderates hat am 28. Juni 2018 die Beratungen zur Vorlage Hardturm Areal abgeschlossen. Die SVP unterstützt das Projekt «Ensemble mehr...

Das vergangene Formel-E-Rennen war ein voller Erfolg für die Stadt Zürich in jeder Hinsicht. Dass ein solcher Anlass für die Quartierbewohner mit grossen Einschränkungen mehr...

Die SVP der Stadt Zürich zeigt sich alarmiert über den massiven Anstieg der städtischen Sozialhilfekosten. Die Partei fordert die Beseitigung von Fehlanreizen und das mehr...

Die Ratsdebatte vom 20.06.2018 (17:00 bis 21:00) war geprägt von der Volkspartei. Dreizehn Geschäfte waren traktandiert. Davon zwei Weisungen und elf Vorstösse des Gemeinderates mehr...

Die SVP nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass das Rechnungsergebnis 2017 der Stadt Zürich positiv ausfällt. Der hohe Schuldenberg der Stadt Zürich wurde nur marginal mehr...

Der Julius Baer E-Prix 2018 am Abstimmungs-Sonntag war ein Volksfest für Zürich. Über 60 Jahre musste die Schweiz ausharren bis es endlich wieder soweit war. Zusammen mehr...

An der vor zwei Wochen durchgeführten Generalversammlung der Stadtzüricher SVP war SVP-Schweiz-Präsident, Nationalrat Dr. Albert Rösti, zu Gast. Im Anschluss an den mehr...

Der grüne Stadtrat Leupi vermietet eine 5.5-Zimmer Wohnung in seinem Mehrfamilienhaus in Zürich Wollishofen für 5'080 Franken. Diese Wohnung ist auf "homegate.ch" ausgeschrieben mehr...

Der Stadtrat lässt sich mit der Bestandesaufnahme ein gutes Zeugnis ausstellen. Statt Innovation bringt er mehr vom Selben und scheut selbst vor zusätzlichen Ausgaben mehr...

Der Stadtrat hat das Sparen entdeckt: Er streicht den bewährten Fahrdienst für Hinterbliebene bei Bestattungen. Die SVP setzte sich gegen diese Pseudo-Sparbemühung mehr...

Am letzten Mittwoch fanden neben der Präsidiumswahl auch Wahlen für das Büro, die GPK, die RPK sowie die Präsidiumswahlen für die Spezialkommissionen statt. Die Wahlen mehr...

Zu Beginn der 2. Sitzung der Zürcher Gemeinderates und somit der ersten Sitzung der neuen Legislatur, in welcher Geschäfte behandelt wurden, verlas Fraktionschef Roger mehr...

Mit der Departementsverteilung lässt die links-grüne Mehrheit im Stadtrat gleich zu Beginn der Legislatur ihre Muskeln spielen: Alle zentralen Departemente befinden mehr...

Durch seinen Beschluss, zukünftig wegfallende kantonale Gelder zugunsten vorläufig Aufgenommener mit Stadtzürcher Geldern zu kompensieren, missachtet der Stadtrat den mehr...

Im Mai 2017 lud der Stadtrat Ausländerinnen und Ausländer ohne Schweizer Pass in einer Express-Aktion per Massenbrief ein, sich bis Ende Jahr um die Einbürgerung zu mehr...

Die SVP hatte bereits 2011 in einem Postulat gefordert, dass Polizistinnen und Polizisten in einem Pilotversuch mit Kameras ausgerüstet werden sollen. Mit dem städtischen mehr...

Am 21.03.2018 hat Martin Götzl seinen Rücktritt als Fraktionspräsident auf den 07.04.2018 angekündigt, infolge beruflichen Prioritätensetzungen. Entsprechend wird das mehr...

In der nächsten Legislatur ist nach den verlorenen Wahlen frieren angesagt, wenn auch - aber nicht nur - unter der dann allmächtigen 2000-Watt Dogmatik in Zürich kalt mehr...

Die Forderung der SP der Stadt Zürich, den Anteil der gemeinnützigen Wohnungen zum neu geplanten Hardturmstadion massiv auf einen Drittel zu erhöhen, gefährdet das mehr...

Zu Beginn der 194. Sitzung der Zürcher Gemeinderates hielt Gemeinderat Urs Fehr in gewohnt direkter weise eine persönliche Erklärung zu den Vorfällen anlässlich der mehr...

Die SVP nimmt den Rechnungsüberschuss von 152 Millionen Franken und den damit verbundenen Schuldenabbau mit Genugtuung zur Kenntnis. Dieses positive Ergebnis ist aber mehr...

Lernen, Kompetenzen, Fertigkeiten, Fähigkeiten, Skills, Leistungsorientierung oder Vorbereitung aufs Berufsleben. Dies wollen wir alle für die Kinder, denn die Kinder mehr...

Die SVP unterstützt die Volksinitiative «Mehr Geld für Zürich: 7 statt 9 Stadträte» und lehnt im Gemeinderat dezidiert den Antrag des Stadtrats ab, die Volksinitiative mehr...

Am 21. Juni 1987 haben die Stimmberechtigten eine Volksinitiative betreffend die Reduktion der Mitgliederzahl des Stadtrates von neun auf sieben in Form einer allgemeinen mehr...

Die SVP nimmt den sofortigen Rücktritt von Stadträtin Claudia Nielsen zur Kenntnis. Dass ein amtierendes Regierungsmitglied 3 1/2 Wochen vor den Wahlen aus dem Amt mehr...

Einheimische Baumarten Erstaunt hat mich die Wortwahl im Postulat von zwei SP Gemeinderäten, denen plötzlich das Einheimische so wichtig ist. Den beiden Postulaten ist mehr...

Glaubt man gewissen Medien, so ist die SVP ein erbärmlicher Haufen von Verlierern. Und wir verlieren tatsächlich viele Abstimmungen im Stadtparlament. Bei der aktuellen mehr...

Am Sonntag, 28. Januar 2018 verschickte die Stadtpolizei Zürich eine Medienmitteilung mit dem Titel "Sechs Festnahmen nach mehreren Raubdelikten in Zürich". Darin wird mehr...

Die Relevanz von Debatten im Gemeinderat ist manchmal fast mit der Bedeutung von Tempolimits auf Hundeversäuberungsstrecken vergleichbar. Zwar ist diesmal der Tanz mehr...

Gesucht wird der Stadtzürcher Polizeivorsteher, Polizeivorsteher Richard Wolff! Herr Richard Wolff, sind Sie noch da? Offensichtlich haben die Demonstranten das Zepter mehr...

Wenn im Stadtzürcher Gemeinderat Themen des Tiefbauamtes behandelt werden, laufen linke Egoisten und intolerante Toleranzforderer zu Höchstleistungen auf. Aber der mehr...

Die Zukunft des Koch-Areals gab im Gemeinderat diese Woche wieder einmal viel zu reden. Das Stimmvolk wir das letzte Wort haben, was mit dem immer noch besetzten Areal mehr...

Das Gesundheits- und Umweltdepartement kommt nicht zur Ruhe, nun rumort es in der Dienstabteilung für Alterszentren. Der forschen Direktorin laufen die Kadermitarbeitenden mehr...

Eine strenge Woche mit einer schier endlosen Budgetdebatte ging letzten Samstag zu Ende und schon geht es heute mit dem Ausgeben wieder munter weiter. Es scheint ein mehr...

Die Wollishofnerin Carmen Señorán rückt heute Freitag knapp rechtzeitig zur gemeinderätlichen Budgetdebatte ins städtische Parlament nach. Sie ist die Nachfolgerin mehr...

In einer Stadt mit einer Milliarde Eigenkapital, 8.5 Milliarden Fremdkapital, einem budgetierten Defizit von 43 Millionen und einem Budget von 8.8 Milliarden müsste mehr...

Nach dem Willen des Stadtrates sollte die Finanzpolitik sinnbildlich einen Leuchtturm in der Stadt Zürich darstellen und in die entfernte Gegend einen hellen Schein mehr...

Der Stadtrat legt erneut ein Budgetdefizit von Minus 41.3 Mio. sFr., mit rekordhohen Steuereinahmen, wachsenden Ausgaben und steigendem Schuldenberg vor. Damit wären mehr...

Als bedeutender Teil der Zürcher Bibliothekslandschaft und um den Zürchern einen niederschwelligen Zugang zu Büchern zu ermöglichen soll die Pestalozzi-Bibliothek bis mehr...

Mit Machterhalt auf direktem Wege in die Sackgasse. Genossinnen und Genossen der SP, Ihr seid ertappt! Die SVP fordert seit Monaten eine Strategie, Ressourcenoptimierungen mehr...

Die SVP der Stadt Zürich sagt ja zum Neuerlass der Vermietungsverordnung. Diese bietet unter dem Strich mehr Vor- als Nachteile und ist aus Sicht der SVP ein Schritt mehr...

Die SVP der Stadt Zürich nimmt die Ausführungen des Stadtrats zum Programm «Stadtspital Zürich 2020» mit Besorgnis zur Kenntnis. Die vorgeschlagenen Massnahmen gehen mehr...

Die SVP der Stadt Zürich ist enttäuscht über die von der Stadtregierung vorgestellte Bilanz der Strategieschwerpunkte. Die über zehn Seiten ausgebreitete Selbstbeweihräucherung mehr...

Die SP reichte vor einem Jahr eine Motion für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, der Stadtrat lehnt die Entgegennahme ab, ist aber bereit, das Anliegen als Postulat mehr...

Die SVP lehnt die heute von Polizeivorsteher Richard Wolff vorgestellten Massnahmen zur Qualitätssicherung der Polizeiarbeit mit Nachdruck ab. Die ideologisch motivierten mehr...

Umfassendstes Geschäft der Doppelsitzung war wieder einmal die unselige Schulpolitik des Stadtrates. Mit der Weisung GR Nr. 2017/125 beantragte die Stadtregierung 20 mehr...

Die SVP der Stadt Zürich sagt ja zum Neuerlass der Vermietungsverordnung. Diese bietet unter dem Strich mehr Vor- als Nachteile und ist aus Sicht der SVP ein Schritt mehr...

Gleichzeitig mit der Diskussion im Gemeinderat im Zusammenhang mit der Bekanntgabe, dass Sicherheitsvorsteher Richard Wolff entschieden hat, die Nationalität von Tätern mehr...

Die Nennung der Nationalität von Tätern und Opfern in Polizeimeldungen ist Teil des Öffentlichkeitsprinzips. Stadtrat Richard Wolff will neu darauf verzichten. Die mehr...

Am vergangenen Samstag eröffnete die SVP der Stadt Zürich den Gemeinde- und Stadtratswahlkampf 2018 mit einem "Tag gegen linke Bevormundung". Zum Start ihres Wahlkampfes mehr...

An Allerheiligen standen wieder einmal zahlreiche Verkehrsvorstösse auf der Tagliste. Es begann mit dem dringlichen Postulat von zwei Grünen mit dem Ziel ein „Bedarfsgerechtes mehr...

Die erste Sitzung nach den Herbstferien brachte wenig Neues aufs politische Parkett. Anstatt die stark angespannte Situation auf dem ausgetrocknetem Stadtzürcher Wohnungsmarkt mehr...

Ab Mai 2017 wurden innert weniger Tage schwerwiegende Verfehlungen rund um die ERZ bekannt, welche weitgehend viele Jahre vorher begangen wurden. Versagt und nicht eingehalten mehr...

In einer Nacht- und Nebelaktion wurden weitere 10 Strassenabschnitte auf Tempo 30 reduziert. Die Annahme drängt sich auf, dass der zuständige Stadtrat wohl Tempo mehr...

Die Ratssitzung begann mit der Fraktionserklärung der SVP zur Problematik der Geschwindigkeitsreduktion auf 30 Kmh auf diversen Strassenabschnitten in der Stadt Zürich mehr...

Die Vorsteherin des Gesundheits- und Umweltdepartements (GUD) ist sichtlich überfordert. Was sie mit ihrer Führung der Stadtspitäler Triemli und Waid lanciert, mehr...

Die heute vom Stadtrat präsentierte Finanzplanung rechnet für die kommenden Jahre mit weiterhin steigenden Ausgabenerhöhungen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, mehr...

An einigen wenigen Tagen mit hoher Frequenz durften Zoobesucher ihr Auto auf der Kunsteisbahn des Dolders parkieren. Der von links-grün dominierte weltoffene Zürcher mehr...

Mit einem «Buebetrickli» zur flächendeckenden und obligatorischen Tagesschule, ohne Wahlfreiheit der Kinder und Eltern. Willkommen in der Staatsschule à la DDR. Die mehr...

Die Debatte vom letzten Mittwoch war geprägt von verkehrspolitischen Geschäften. Dabei gab der Gegenvorschlag zur Anti-Stauinitiative zu reden. Links-grün verlangten mehr...

Den fundamentalen Richtungsentscheid verpasst, nun folgt der rotgrüne Multimillionen-Freipass für das EWZ! Die linksgrüne Ratsmehrheit stemmt sich vehement gegen jegliche mehr...

Die heissen Sommerferien sind vorbei, das Wetter ist immer noch heiss, die Ratstraktanden und Voten sind aber eher lau. Zu Beginn durften wir die Nachfolgerin von Roger mehr...

«Welcome to Hell», die Hölle von Hamburg. Die Protagonisten sind autonom. Sie sind rebellisch. Sie sind rechtsstaatsfeindlich. Sie sind militant. Sie sind erkennungsdienstlich mehr...

In der Ratssitzung vom Mittwoch 12. Juli wurde Gemeinderat Roger Liebi (SVP Zürich 3) nach 15-jähriger parlamentarischer Tätigkeit verabschiedet. Die SVP-Fraktion muss mehr...

Die 160. Sitzung des Gemeinderates stand im Zeichen einer Kulturförderungsdebatte. Es wurden mehrere Geschäfte rund um dieses Thema diskutiert. An der Pfingstweidstrasse mehr...

Mit einer persönlichen Erklärung im Zusammenhang mit der Koran-Verteilaktion «Lies!», hat Bernhard im Oberdorf (SVP) die Gemeinderatsdebatte eingeleitet und das einseitige mehr...

Der Stadtrat in Zürich ist unausgewogen. Er hat die Aufgabe der Stadtrat aller Zürcher/-innen zu sein. Dies tut er nur sehr bedingt und einseitig, weil der Stadtrat mehr...

Meine beiden Gemeinderatskollegen Daniel Regli SVP und Martin Götzl SVP haben am 8. Februar 2017 das Postulat GR Nr. 2017/28 eingereicht. Die Ziele des Postulates sind mehr...

Der Elefant hat eine Maus geboren. Seit Jahren wurde unter Führung des Schulvorstands an einer Neuorganisation der Schulbehörden gearbeitet. Das Resultat ist eine 54 mehr...

Die SVP nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass der hohe Schuldenberg der Stadt Zürich dank hohen Erträgen bei den Börsenspekulationen, Grundstückgewinnen und Flughafenaktien mehr...

Die städtische Rechnung 2016 schliesst mit einem satten Gewinn ab, der aber auf hohe Einnahmen und Sonderfaktoren zurückgeht. Dennoch sind Anzeichen der Besserung erkennbar mehr...

Der Vorstand der SVP der Stadt Zürich hat in seiner heutigen Sitzung Weichen gestellt für die Wahlen 2018. So hat er die Strategie für die Stadtratswahlen beschlossen mehr...

Vier ewz-Weisungen des Stadtrates und drei Vorstösse mit Bezug ewz standen zur Debatte. Neben den Weisungen betreffend Aufhebung des Gemeindebeschlusses zur rationellen mehr...

Zahlreiche Mitglieder fanden sich im Seebacher Landhaus ein, obschon keine besonderen Geschäfte auf der Traktandenliste der Generalversammlung standen. Präsident Mauro mehr...

Einmal mehr wurde während mehr als 2 Stunden an der Sitzung des Zürcher Gemeinderates über Betreuungskonzepte und deren Finanzierung debattiert. Das Kernthema der linken mehr...

Die Stadt Zürich verschickt an 40 000 Ausländerinnen und Ausländer Briefe mit der Aufforderung, sich unbedingt noch dieses Jahr einbürgern zu lassen. Nächstes Jahr werde mehr...

An der 154. Sitzung des Zürcher Gemeinderates wurden zwei wichtige Vorlagen diskutiert. Zum einen die Umsetzung der Initiative «Für bezahlbare Wohnungen und Gewerbera mehr...

Die Zürcher Stimmbürger haben am 13. Juni 2010 der Volksinitiative «Für bezahlbare Wohnungen und Gewerberäume in der Stad Zürich» zugestimmt. Dies unter dem Eindruck mehr...

Das dominierende Geschäft der Debatte vom Mittwoch waren die Sonderbauvorschriften Neu-Oerlikon mit der "Teilrevision mit Umweltverträglichkeitsbericht". Das Kernstück mehr...

Alle Jahre wieder. Alles ist möglich. Alles wird geduldet. Alles gehört allen. Und alles soll der Staat richten. Denn der Staat sind ja schliesslich immer die anderen mehr...

Die Stadt Zürich verschickt an 40'000 Ausländerinnen und Ausländer Briefe mit der Aufforderung, sich unbedingt noch dieses Jahr einbürgern zu lassen. Nächstes Jahr werde mehr...

Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Bei der Flüchtlings- und Sozialhilfeindustrie herrscht in Zürich ein Wohltätigkeitsbasar. Ersteigert werden auch Menschen. Zum mehr...

Ein Traktandum der letzten Ratssitzung vor Ostern war ein Postulat, welches die SVP-Fraktion im Juni 2016 eingereicht hatte (GR Nr. 2016/227). Es verlangt, dass der mehr...

Nach eineinhalb Jahren debattenreicher Kommissionsarbeit wurde im Frühling 2016 der Regionale Richtplan (RP) und vor den Sommerferien des gleichen Jahres die Bau- und mehr...

Die Debatten im Gemeinderat haben ihren unschätzbaren Wert darin, dass die hier zu behandelnden Geschäfte - aller gelegentlicher Langeweile zum Trotz - ein hervorragendes mehr...

«Hundeleinen-Vorstösse» nennt man jene, bei welchen auch der letzte Hinterbänkler seinen Senf dazugeben kann. Diesmal ging es eine geschlagene Stunde darum, ob der Rat mehr...

Ein SP und Grüner Gemeinderat haben einen Beschlussantrag eingereicht, mit dem Ziel die Gemeinderatssitzung ab der neuen Legislatur 2018 nicht mehr am Mittwoch, sondern mehr...

Der Souverän hat in der Volksabstimmung vom 12. Februar 2017 entschieden, der erleichterten Einbürgerung für Ausländer der dritten Generation zuzustimmen. Dies gilt mehr...

Die SVP Kanton Zürich feierte am vergangenen Sonntag ihr 100-jähriges Jubiläum. Fünf Zürcher Regierungsräte, ein Bundesrat, ein alt Bundesrat, etliche Nationalräte aus mehr...

Zürich muss wachsen, koste es, was es wolle. So der Tenor anlässlich der 147. Sitzung des Stadtzürcher Gemeinderats, welcher sich einmal mehr dem Hochbau bzw. dem Höchstbau mehr...

Während dem Abstimmungskampf über die Unternehmenssteuerreform 3 gaukelte der Zürcher Finanzdirektor der Bevölkerung auf Podien und in Radio- und TV-Sendungen vor, mehr...

An der Gemeinderatssitzung vom 01. März 2017 ist das Thema «Koch-Areal» und die Hausbesetzerszene im Mittelpunkt der Ratsdebatte gestanden. Zur Diskussion kam es, weil mehr...

Statthalter Mathis Kläntschi ist heute mit seinem Bericht zur aufsichtsrechtlichen Untersuchung zum Koch-Areal vor die Medien getreten. Und der Statthalter spricht eine mehr...

Schwindelerregende Vorstösse – auch solche, wie sie im Gemeinderat anzutreffen sind - taugen zum Sammeln von Erfahrungen, an denen alle reifen sollten: damit Quereinsteiger mehr...

In einem Überraschungs-Coup – konkret begründet auf einen dringlichen Beschluss – hat der Zürcher Stadtrat die Problemliegenschaften an der Neufrankengasse 6 und 14 mehr...

SVP-Gemeinderätin Katharina Widmer tritt auf die Sportferien hin aus dem Stadtzürcher Parlament zurück. Ihr folgt der 37-jährige Arzt Dubravko Sinovcic ins Amt nach mehr...

Seit Monaten sind in einigen Liegenschaften in der Stadt Zürich grössere und bekannte Probleme und Beanstandungen festzustellen, die bedauerlicherweise nicht an der mehr...

Links-grüne Fraktionen verlangten einen weiteren Rahmenkredit von 200 Mio. Franken für Beteiligungen an Energieerzeugungsanlagen mit erneuerbarer Energieproduktion mehr...

Die erste Gemeinderatssitzung nach dem Budgetmarathon vor den Weihnachten, stand wieder ganz im Zeichen enormer finanzieller Zuschüsse für Kunst und Kultur. Anderseits mehr...

Das Budget wurde in einer dreitägigen Debatte im Promillebereich verbessert. Die kosmetischen Änderungen können die tiefer liegenden Probleme nicht übertünchen. Die mehr...

Der Aufgaben- und Finanzplan der Stadt Zürich dient als Steuerungs- und Planungsinstrument für die kommenden Jahre. Theoretisch! Ein Rückblick auf die Vergangenheit jedoch mehr...

Der Stadtrat legt erneut ein Budget mit rekordhohen Steuern, wachsenden Ausgaben und steigendem Schuldenberg vor. Die SVP-Fraktion lehnt das verantwortungslose Budget mehr...

Nach eineinhalb Jahren debattenreicher Kommissionsarbeit wurden diesen Frühling im Gemeinderat der regionale Richtplan (RP) und vor den Sommerferien die Bau- und Zonenordnung mehr...

Das Postulat von Martin Bürlimann und Heinz Schatt (beide SVP) wurde auf Antrag der AL vor einer Woche mit 99 Stimmen für dringlich erklärt. Deshalb kam es in der Sitzung mehr...

Zugegeben: ein heisses Thema. Der Stadtrat beantragte vorgestern im Rahmen der Zusatzkredite 50‘000 Franken für ein «Webbasiertes Informations- und Beratungsportal sexuelle mehr...

Wenn es darum geht, als guter und besserer Mensch zu gelten, laufen Sozialisten zu Höchstformen auf. So auch anlässlich der 122. Sitzung des Stadtzürcher Gemeinderates mehr...

Von der SVP-, FDP- und CVP-Fraktionen ist am 23. März 2016 eine Motion eingereicht worden, die die Kündigung des Subventionsvertrags des Theaters am Neumarkt zum Ziel mehr...

Wie der Zürcher Stadtrat heute per Medien-Mitteilung informiert, ist Sicherheitsvorsteher Richard Wolff in Fragen des besetzten Koch-Areals in den Ausstand getreten mehr...

Mit der teilweisen Marktliberalisierung ist der Strommarkt wesentlich härter geworden. Einstige Monopol-Versorgungsunternehmen wie das ewz werden von Konkurrenten auf mehr...

Jetzt liegt der Beweis schwarz auf weiss vor: Gemäss einem im heutigen Sonntags-Blick auf Seite 11 veröffentlichten Foto des Innenbereichs des besetzen Koch-Areals in mehr...

An der Medienkonferenz zum Skandal ums Koch-Areal wurde der Stadtrat nicht müde, immer wieder seine angeblich bewährte Häuserbesetzerpolitik mit grosser Überzeugung mehr...

Der Gemeinderat bewilligt den Baukredit von rund 30 Millionen Franken für das Schulhaus Pfingstweid in Zürich-West. Gestritten wurde über die Anbringung von Videokameras mehr...

Die Ausgangslage: Ein geheimer Abschlussbericht über Verfehlungen bei ERZ Entsorgung + Recycling stellt fest, dass der Kredit beim Bau des Logistikzentrums Hagenholz mehr...

Wie gehabt! Erneut präsentiert die rot/grüne Regierung der Stadt Zürich ein rotes Budget, mit einem Defizit von 47.4 Mio. Franken. Die jahrelang vollmundig verkündete mehr...

Die rotgrüne Mehrheit baut Studenten-Zimmer ohne, dass dafür ein ausgewiesener Bedarf besteht. Erstaunlich dabei: Die FDP macht mit! Im August teilte der Gemeinderat mehr...

An der Gemeinderatssitzung vom 31.8.2016 standen zwei ewz-Vorlagen zur Debatte. Zum einen der Projektierungskredit für das ewz-Areal in der Herdern und der Objektkredit mehr...

Mit einer Flut von Vorschriften verteuert die linke Ratsseite die geplanten Wohnungen beim Überlandpark. Die SVP setzte sich für günstige Wohnungen in Zürich Nord ein mehr...

Am vergangenen Dienstagabend, 16. August 2016 fand im Städtischen Jugendkulturhaus Dynamo des Zürcher Sozialdepartements ein Konzert der amerikanischen Metal-Band mehr...

In der letzten Ratssitzung vor den Sommerferien behandelte das Zürcher Stadtparlament die Zusatzkredite (GR Nr. 2016/153). Wie jedes Jahr präsentierte der Stadtrat eine mehr...

Am Mittwoch wurde im Gemeinderat die Bau- und Zonenordnung (BZO) mit den 79 Anträgen zu Ende debattiert. Grünflächen, Baumschutz und Mehrwertabschöpfung waren die Wörter mehr...

Wie Stadt- und Gemeinderat nach Auswegen aus dem Einwanderungsschlamassel suchen. «Zürich ist eine nie endende Baustelle», hört man die Leute sagen. Eine pulsierende mehr...

Nach eineinhalb Jahren debattenreicher Kommissionsarbeit steht eine revidierte Bau- und Zonenordnung (BZO) bereit. Die vorliegende BZO mit 79 Anträgen soll das Ziel mehr...

An der heutigen Gemeinderatssitzung ist die geplante Eishockey- und Sportarena im Mittelpunkt der Debatte gestanden. Dabei ging es um die Gewährung eines Baurechts, mehr...

Sowohl der sportliche als auch der wirtschaftliche Erfolg der ZSC Lions ist eng mit dem lancierten Stadionprojekt verbunden. Die ZSC Lions zählen zu den grössten Eishockey mehr...

Die städtische Rechnung 2015 schliesst mit einem kleinen Gewinn ab. Auf dem Papier sieht das Ergebnis gar nicht so schlecht aus. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich mehr...

Regulierungen. Behinderungen. Städtische Auflagen. Unternehmerischer Freiheitsentzug. Verkehrsabbau. Parkplatzabbau. Steuern bezahlen. Gebührenwahn und Abgaben in die mehr...

Das Schlimmste scheint fürs Erste abgewendet. Die Rechnung der Stadt Zürich für das Jahr 2015 schliesst mit einem Plus von 9.7 Millionen Franken, anstatt mit einem Defizit mehr...

An der Generalversammlung von Dienstag, 24. Mai 2016 wählten die Mitglieder der städtischen SVP Nationalrat Mauro Tuena zum neuen Parteipräsidenten. Er wurde mit 76 mehr...

Rede von a. Bundesrat Christoph Blocher anlässlich der Generalversammlung der SVP der Stadt Zürich vom 24. Mai 2016 Bedeutung der SVP für die Stadt Zürich mehr...

Die Vorlage "Ausstieg aus der Kernenergie", die dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird, ist eine grosse Mogelpackung, die von der SVP durchschaut wird und klar abgelehnt mehr...

Die SVP und die CVP haben an ihren Delegiertenversammlungen die Nein-Parole zur städtischen Abstimmungsvorlage "Ausstieg der Stadt Zürich aus der Kernenergie, Änderung mehr...

Am 27. September 2012 reichten der Gewerbeverband der Stadt Zürich und der Hauseigentümerverband Zürich die ausformulierte Volksinitiative «Ombudsstelle gegen Willkür mehr...

Die Stimmbürger haben am 5. Juni 2016 über eine Vorlage zur Sanierung von Kongresshaus und Tonhalle zu befinden. Das 1939 erstellte Zürcher Kongresshaus ist ein Zürcher mehr...

Der Stadtrat verlangt die Umwandlung der privat-rechtlichen Kongresshaus-Stiftung in eine öffentlich-rechtliche Stiftung, weil er sich weigert, eine umfassende Verantwortung mehr...

Alle Jahre wieder, der Treffpunkt; Zürich Helvetiaplatz! Doch diesmal begann der 1. Mai offensichtlich schon zwei Tage früher. In den späten Abendstunden vom 29. April mehr...

Der 1. Mai begann dieses Jahr ganz offensichtlich schon zwei Tage früher. So veranstalteten linke Chaoten in der Nacht von Freitag auf Samstag einen Saubannerzug. In mehr...

Das Zürcher Stimmvolk wird am 5. Juni 2016 über die Sanierung des Kongresshauses und der Tonhalle abstimmen. Der Stadtrat beantragt für das Projekt eine Summe von 240 mehr...

Die Geschäftsleitung der SVP Stadt Zürich empfiehlt der Generalversammlung einstimmig, Mauro Tuena zum Stadtparteipräsidenten und Nachfolger von Roger Liebi zu wählen mehr...

«Diese Stadt hat eine Ampel-gesteuerte virtuelle Stadtmauer gebaut!» Diese Zuschrift erhielt ich kürzlich von einem Autofahrer, der jeden Tag im Stadtzürcher Stau steht mehr...

Gestern wurde im Gemeinderat nach über 18 Stunden Debattieren der Regionale Richtplan verabschiedet. Rot-Grün setzte sich auf der ganzen Linie durch. Die SVP Fraktion mehr...

Nach fast 18 Monaten Kommissionsarbeit, Beratungen und Diskussionen steht ein revidierter Richtplan mit über 150 Anträgen zur Ratsdebatte und Abstimmung bereit. Dieser mehr...

Der Gemeinderat berät in einer mehrtägigen Debatte den neuen Richtplan. Es sollen in den kommenden Jahren bis zu 80'000 neue Einwohner nach Zürich ziehen, aber die mehr...

Die Begriffe «Asylchaos» und «Flüchtlinge» stehen sich inhaltlich unvereinbar gegenüber. Aber herrscht denn nun ein bedrohliches Asylchaos oder kommen arme Flüchtlinge mehr...

528 Personen, also jeder 3. der sogenannten Asylbewerber des Bundesasylzentrums Juch seien gemäss einem Bericht des Tages-Anzeiger seit Testbeginn bis 31. August 2015 mehr...

Chaoten. Demonstranten. Krawallmacher. Radikale. Radikalisierte. Gewalttäter. Betrüger. Verbrecher. Unfallverursacher. Verkehrsgefährder. Verkehrsbehinderer. Genannte mehr...

Erst war es das mit 38 Millionen Franken von allen Stadtzürcher Steuerzahlern subventionierte Zürcher Schauspielhaus, welches im Rahmen von Theatervorstellungen und mehr...

Der Aufruf des mit 5.4 Millionen subventionierten Theaters Neumarkt, die Schweiz zu "entköppeln", war auch zu Beginn der Ratssitzung vom 16. März im Zürcher Rathaus mehr...

In der Ratssitzung vom vergangenen Mittwoch war die vorgesehene Gebührenerhöhung der Strassenparkplätze in der Innenstadt das wichtigste Geschäft des Abends. Die Kommissionsminderheit mehr...

Das Schlimmste ist fürs Erste abgewendet. Die Rechnung der Stadt Zürich für das Jahr 2015 schliesst mit einem Plus von 9.7 Millionen Franken anstatt einem Defizit von mehr...

GR Nr. 2015/405 Motion "Standortstrategie Schutz und Rettung" Der Gemeinderat diskutierte über die Motion der beiden Gemeinderäte Tognella (FDP) und Denoth (SP) Umsetzung mehr...

Ein weiteres Mal kam es am gestrigen Abstimmungssonntag in der Stadt Zürich zu einer unbewilligten Demonstration. Nach Polizeiangaben kam es wieder zu Sachschäden in mehr...

Sicherheitsbehörden bestätigen: Es waren «frisch eingereiste Asylbewerber», die in Köln «Frauen wie Vieh jagten», ausraubten und massiv sexuell belästigten. Nun stellt mehr...

Unter dem Asylchaos, welches Bundesbern anrichtet, leidet nicht etwa der Bund, nein, ausbaden müssen das die Kantone, dort natürlich insbesondere die Gemeinden und mehr...

Die neuesten Arbeitsmarktdaten zeigen für die Stadt Zürich eine Arbeitslosenrate von 4.1%. Das ist seit dem Jahr 2014 leider die Normalität. Wesentlich bemerkenswerter mehr...

Wer hätte gedacht, dass der Stadtzürcher Asyl-Skandal so rasch weiter eskaliert. Erst vor wenigen Tagen musste die Stadt Zürich eingestehen, dass sie ohne Einbezug der mehr...

Die Lokalzeitung "Zürich-Nord" hat der Asylorganisation Zürich (AOZ) einen dicken Strich durch die Rechnung gemacht, indem sie Anfang Woche darüber informierte, dass mehr...