SVP Stadt Zürich
Gewalt eskaliert: SVP fordert radikalen Kurswechsel
Dem Staat ist die Kontrolle entglitten: Die importierte Gewalt und Kriminalität steigen massiv an. Erschreckend ist besonders die Eskalation von Jugendlichen mit Stichwaffen. Als «Schutzmassahme» vor einer kleinen Gruppe von Intensivtätern bewaffnen sich Schweizer Jugendliche mit Messern. Deshalb steigen die Delikte mit Stichwaffen rasant an. Der Stadt- und Gemeinderat wollten in der Vergangenheit das Problem aber nicht lösen, weil der Lösungsansatz von der SVP kam. Die SVP stellt erneut ihre Forderung nach einem radikalen Kurswechsel bei der Bekämpfung der Jugendkriminalität.
Bereits am 1. Februar 2023 wies die SVP im Gemeinderat-Vorstoss 2023/49 auf die Studie der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften «Jugenddelinquenz in der Schweiz» hin. Darin steht: «Rund 5 Prozent der Jugendlichen begehen drei Viertel aller berichteten Straftaten.» Als Gegenreaktion auf die von dieser Gruppe ausgehenden Gewalt bewaffnen sich immer mehr Jugendliche mit Stichwaffen. Zieht der Staat die kleine Gruppe von jugendlichen Intensivtätern aus dem Verkehr ziehen, geht die Jugendkriminalität um mindestens 75 Prozent zurück. Wahrscheinlich ist sogar eine Abnahme um 90 Prozent.
Auf dem linken Auge blind
Doch die linke Mehrheit im Stadt- und Gemeinderat wollte von einer Eingliederung der Intensivtätern in die Gesellschaft nichts wissen. Die linke Mehrheit lehnte den SVP-Vorstoss2023/49 ab. Auch lehnten SP, Grüne, Antifa-AL, GLP und der Stadtrat den
SVP-Vorstoss 2023/46 ab, der die eskalierende Jugendgewalt zu einem Legislaturschwerpunkt machen wollte. Der Sprecher der Antifa-AL nannte die Forderung, der Jugendgewalt mehr Aufmerksamkeit zu schenken, doch tatsächlich «rechte Propaganda». Die Linken wollen die Realität bewusst nicht sehen, weil sie die ausländischen Täter schützen wollen.
SVP zeigt Lösung auf
Als Antwort auf die SVP-Interpellation 2023/51 schrieb der Stadtrat sogar: «Eine eigene Strategie des Stadtrates gegen die Jugendgewalt ist nicht nötig.» Nun zeigen die neusten Zahlen: Die Gewalt eskaliert. Die Zahlen sind beängstigend. Es braucht nun einen radikalen Kurswechsel, weg von der linken Verharmlosung und Kuscheljustiz. Die SVP reicht heute nochmals zwei Postulate mit diesen Forderungen ein:
- Die 5 Prozent der Jugendlichen, die für drei Viertel aller Straftaten verantwortlich sind, müssen endlich aus dem Verkehr gezogen werden.
- Der Stadtrat muss schleunigst eine Strategie gegen die eskalierende Jugendgewalt und gegen die Gewalt mit Stichwaffen entwickeln.
Wir fordern den Stadt- und Gemeinderat auf, diese Forderungen zu unterstützen oder mit Textänderungen sich konstruktiv einzubringen. In einer zusätzlichen Interpellation will die SVP vom Stadtrat unter anderem wissen: Welche Nationalitäten haben die Täter bei Gewaltdelikten?
